Justizskandal Kleve

[Saruman]

Im Fall eines zu Unrecht inhaftierten Syrers, der in Nordrhein-Westfalen nach einem Zellenbrand gestorben ist, gibt es laut übereinstimmenden Medienberichten Zweifel an der Suizidtheorie. Protokolle aus dem Gefängnis in Kleve deuteten darauf hin, dass entgegen der bisherigen Annahme am Abend des Brandes durchaus die Gegensprechanlage im Haftraum betätigt worden sei, berichteten Bild und Kölner Stadt-Anzeiger. Sie verweisen auf einen nicht öffentlichen Bericht des Justizministers an die Landtagsfraktionen.

Die Staatsanwaltschaft ermittele nun unter anderem, ob und wann das mit der Sprechanlage ausgelöste Lichtsignal deaktiviert worden sei. Ein Sprecher des NRW-Justizministeriums wollte sich zu den Berichten zunächst nicht äußern. Er verwies darauf, dass weitere Ermittlungen laufen und Vernehmungen nicht beeinflusst werden sollen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/...elle-1.4176683

https://twitter.com/ismail_kupeli/st...16536598179840">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/ismail_kupeli/st...16536598179840

Am Donnerstag (17.10.2018) hatte die SPD bereits den Druck auf die Landesregierung erhöht. In einem Brief fordert SPD-Fraktionsvize Sven Wolf einen "umfassenden, ausführlichen und vollständigen" Bericht über den tödlichen Vorfall.

SPD beklagt "Salamitaktik"
Das Schreiben ging an Innenminister Herbert Reul und Justizminister Peter Biesenbach (beide CDU) und liegt dem WDR vor. Die SPD beklagte darin einen fehlenden Aufklärungswillen. So würden sich die bisherigen Berichte und Antworten der Minister teilweise widersprechen. An anderer Stelle werde ungenau, ausweichend oder gar nicht geantwortet. SPD-Mann Wolf sprach von einer "Salamitaktik".

https://www1.wdr.de/nachrichten/land...d-spd-100.html

[Saruman]

Der Mann,das Opfer heißt Amad Ahmad.

[pantoffel_3]

Habe das eben auch im Netz gelesen. Hier wurden ja wohl sehr viele Fehler gemacht.

Allein dass ein Häftling in seiner Zelle in einem deutschen Gefängnis verbrennen kann, hätte ich nicht für möglich gehalten.

Aber was ist heutzutage schon nicht unmöglich. In einem ausländischen Konsulat in der Türkei, wieviel km von uns weg, wird ein Journalist offenbar auf einen Tisch bei lebendigem Leib zersägt.

[Saruman]

Allein dass ein Häftling in seiner Zelle in einem deutschen Gefängnis verbrennen kann, hätte ich nicht für möglich gehalten.

Zu wenig den NSU Thread Verfolgt? https://de.wikipedia.org/wiki/Oury_Jalloh



Und ein Syrer sieht aus wie einer aus Mali? Was ist mit den Fingerabdrücken wo der Typ aus Mali doch schon strafrechtlich bekannt war und Fingerabdrücke abgeben musste? Warum sind da nicht schon Unstimmigkeiten aufgefallen?

[pantoffel_3]

Zu wenig den NSU Thread Verfolgt? https://de.wikipedia.org/wiki/Oury_Jalloh



Und ein Syrer sieht aus wie einer aus Mali? Was ist mit den Fingerabdrücken wo der Typ aus Mali doch schon strafrechtlich bekannt war und Fingerabdrücke abgeben musste? Warum sind da nicht schon Unstimmigkeiten aufgefallen?

Naja, Menschen, und die machen Fehler. Also an ein Komplott glaube ich da nicht.

Entscheident wird sein, was am Ende wirklich passiert ist.

[Saruman]

Naja, Menschen, und die machen Fehler. Also an ein Komplott glaube ich da nicht.

Entscheident wird sein, was am Ende wirklich passiert ist.

Ich sag auch nicht es einen Komplott gab,nur Amad Ahmad ist nicht der Erste der in seiner Zelle verbrannte.

[Saruman]

...Nach Bild-Informationen sei die Gesundheitsakte von Amad Ahmad inzwischen beschlagnahmt worden, außerdem werde gegen einen Arzt der JVA wegen fahrlässiger Tötung durch Unterlassen ermittelt. Laut Justizministerium bestehe der Verdacht, dass in der Gesundheitsakte Dinge standen, die „pflichtwidrig nicht zur Kenntnis gebracht“ worden seien. Erst dadurch wäre der Gefangene von der JVA eben nicht als suizidgefährdet eingeordnet worden.

Die SPD-Opposition in Nordrhein-Westfalen hat weiterhin großen Klärungsbedarf. In einem Schreiben an die Minister für Inneres und Justiz, Herbert Reul (CDU) und Peter Biesenbach (CDU), forderte Fraktionsvize Sven Wolf einen umfassenden und chronologischen Bericht über „das tragische Geschehen”. Von solch einem Bericht will die Fraktion offenbar die Entscheidung über mögliche weitere Schritte abhängig machen. Es sei kaum nachvollziehbar, so Wolf, dass sich Amad Ahmad während seiner Haft nie über die Verwechslung beschwert haben soll. Zudem sei unklar, ob der 26-Jährige, trotz mehrerer diagnostizierter psychischer Störungen, überhaupt haftfähig gewesen sei, heiße es in Wolfs Schreiben. Auch weitere Informationen über eine mögliche Selbstmordgefährdung und die Ursache für den Brand in seiner Zelle seien notwendig.

https://anfdeutsch.com/aktuelles/ama...d-theorie-7257

[Proteus]

Habe das eben auch im Netz gelesen. Hier wurden ja wohl sehr viele Fehler gemacht.

Allein dass ein Häftling in seiner Zelle in einem deutschen Gefängnis verbrennen kann, hätte ich nicht für möglich gehalten.
...

Bis vor etwas mehr als einem Jahrzehnt hätte ich nicht für möglich gehalten daß es möglich ist, daß Häftlinge in einem deutschen Knast einen Zellengenossen praktisch einen halben Tag lang auf brutalste Weise foltern und anschließend zwingen sich zu erhängen.
Und daß das nicht entdeckt wird obwohl das Opfer in den 12 Stunden einmal die Gegensprechanlage betätigen kann und ein zweites Mal Wärter vorbeischauen, weil sich Häftline anderer Zellen wegen dem Lärm beschweren

[Saruman]

Rücktrittsforderungen an den NRW-Justizminister Biesenbach: Nach den neuen Erkenntnissen zum abgesetzten Hilferuf des später verstorbenen Syrers in der JVA #Kleve sieht die SPD im Landtag die Glaubwürdigkeit „verspielt“, die Grünen fordern umgehend Transparenz.

https://twitter.com/mr_steinhaeuser/...30709668806657">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/mr_steinhaeuser/...30709668806657

[Saruman]

19. Oktober 2018, 16:26 Uhr
Toter Häftling in NRW
Was wir über den Fall Amed Amed wissen

[Proteus]

19. Oktober 2018, 16:26 Uhr
Toter Häftling in NRW
Was wir über den Fall Amed Amed wissen

Die ganzen Untersuchungen die laut dem Artikel nun durchgeführt werden um das Versagen auf so vielen Ebenen zu durchleuchten sind IMHO auch wichtiger als irgendwelche Rücktrittsforderungen an den Justizminister.
Der Rücktritt wird wohl niux äncdern ... die Untersuchungen könnens, falls die JVA und die Polizei/Kripo tatsächlich die Erkenntnisse aus den Untersuchungen benutzen um soviel Fehler bei der Fahnung/Erkennungsdienstlichen Bearbeitung, psychologischen Untersuchung und beim Schutz der Häftlinge auszuschließen

[Saruman]

Die ganzen Untersuchungen die laut dem Artikel nun durchgeführt werden um das Versagen auf so vielen Ebenen zu durchleuchten sind IMHO auch wichtiger als irgendwelche Rücktrittsforderungen an den Justizminister.
Der Rücktritt wird wohl niux äncdern ... die Untersuchungen könnens, falls die JVA und die Polizei/Kripo tatsächlich die Erkenntnisse aus den Untersuchungen benutzen um soviel Fehler bei der Fahnung/Erkennungsdienstlichen Bearbeitung, psychologischen Untersuchung und beim Schutz der Häftlinge auszuschließen

Also da habe ich dann doch erheblich zweifel wenn man sich die Doku zu Harry Wörz mal anschaut und wie deutsche Justiz "teilweise" funktioniert https://www.zdf.de/dokumentation/zdf...woerz-102.html

[Proteus]

Also da habe ich dann doch erheblich zweifel wenn man sich die Doku zu Harry Wörz mal anschaut und wie deutsche Justiz "teilweise" funktioniert https://www.zdf.de/dokumentation/zdf...woerz-102.html

Gerade was Entschädigungen für die Opfer von Justizskandalen betrifft bekleckert sich die deutsche Justiz wirklich nicht mit Ruhm, da pflichte ich Dir bei

Ich erinnere da noch an den Fall Horst Arnold.
Das war der Lehrer der fälschlicherweise von einer notorisch lügenden Lehrerkollegin der Vergewaltigung bezichtigt wurde für die er dann in einem vor Fehlern strotzenden Gerichtsverfahren zu 5 Jahre verurteilt wurde die er voll absaß (weil er sich nicht zur (nicht begangenen) Tat bekennen wollte).

Nachdem nach seiner Entlassung dann doch ein Wiederaufnahmeverfahren erreicht wurde in dem er freigesprochen wurde (mit klaren tadeölnden Worten in Richtung des Gerichtes welches das ursprüngliche Urteil gefällt hatte) wurde ihm nicht nur eine berufliche Rehabilitierung verweigert, sondern er musste auch hinter einer Haftentschädigung her rennen.
Nachdem er dann auch noch am Herzinfarkt starb ohne eine Haftentschädigung erhalten zu haben wurden die Akten einfach gerschlossen und auch an die Angehörigen keine Haftentschädigung mehr ausbezahlt (obwohl man vom gesunden Menschenverstand her annehmen sollte dass es denen als Erbmasse zustünde), genausowenig wie eine Schmerzensgeldklage der Angehörigen gegen die Täterin scheiterte.

Bei Fällen wie dem kann ich auch nur mit dem Kopf schütteln

[Saruman]

Danke Proteus für den Link,werd ich mich am Wochenende durchlesen. Wer nur mal verstehen will wie absurd das deutsche Rechtsystem ist,dem empfehle ich die letzten 10-5 Minuten aus dem oben verlinkten ZDF Link. da bleibt einem alles im Hals stecken.

[Facel Vega]

Die Grünen fordern den Rücktritt des Justizministers, gut und schön, aber warum ist den der grüne Berliner Justizsenator nicht schon lange zurück getreten, besonders als Häftlinge scharenweise den Knast verließen? Sein Vorgänger musste auf Druck der Grünen zurück treten.

Was das Geschehen in der JVA Kleve angeht, da sollte man einmal auch die Variante in Betracht ziehen, dass Amad Ahmad, der laut Akte als Suizid gefährdet betrachtet wurde, tatsächlich Suizid begehen wollte und deshalb Feuer gelegt hat. Dann aber merkte er, das es in der Zelle unerträglich heiß wurde und dazu auch noch sehr schmerzhaft und er hat deshalb den Notruf betätigt.

Zudem frage ich mich, der der Mann aus Mali an die Identität von Amad Ahmad gekommen war und nieand den Betrug bemerkte? Das ist auch sehr nebulös.

Fakt ist aber, dass wieder einmal viele Fehler durch Behörden gemacht wurden.
Das dürfte auch einer totalen Überlastung und Unterbesetzung von Polizei, Justiz und der JVA-Verwaltung mit geschuldet sein.
Man hat für die Schwarze Null alles dermaßen zusammen gespart und nun treten immer mehr dir Folgen zutage.
In Baden Württemberg fehlen z.B. viele Mitarbeiter für den Dienst in den JVA`s und es wurde seit längerem kein neues Personal mehr ausgebildet.

Wahrscheinlich wird der Fall Amad Ahmad uns noch sehr lange beschäftigen, ob wir je die ganze Wahrheit erfahren, wer weiß?


Übrigens, hier habe ich eine weitere unglaubliche Justizposse:

https://de.wikipedia.org/wiki/Donald_Stellwag