Brexit II - Done

[Campanula]

Jetzt DUP-Abgeordneter wg. Backstop (Beschwerde, natürlich!)
May: (*schieb Verantwortung ab*): Wir wollten ja, aber die EU will nix ändern. Danach liest sie eine endlose Liste von Daten, Zeiten und Terminen vor, zu denen sie über den Backstopp verhandelt hat.

[Campanula]

Jetzt Yvette "Cooper Bill" Cooper:
Da das bislang alles nichts gebracht hat mit den Brexit-Strategien von May: Sollte diese nicht mal über andere Optionen als ihre "Red Lines" nachdenken? Z.B. in Richtung Zollunion?
May: (*schieb Verantwortung ab*): Das Parlament hat doch alles abgelehnt, alle Meaningful Votes, und überhaupt wollen wir doch eine ganz andere Handelspolitik. Wir wollen unsere Handelspolitik zukünftig selbst in der Hand haben.

[Campanula]

... und so geht´s munter weiter.
Zusammenfassung also:
May sagt nichts bzw. nichts Neues - die Abgeordneten fragen, was sie immer fragen ... und Frau May schiebt nach bestem Können alle Verantwortung für das Schlamassel überall hin, wo es nur geht.
Mehr passiert nicht wirklich.

[Campanula]

Kate Hoey hat den Schuss aber auch nicht gehört

nach allem, was in den letzten 12 Monaten passiert ist, stellt die sich hin und fragt, ob Frau May wirklich genügend unternommen habe, damit die Backstopp-Lösung von der EU zurück genommen wird.
Gefolgt mit der Aussage: Solange der Backstopp enthalten ist, wird das Withdrawel Agreement NIEMALS durch das HoC kommen!

[Campanula]

Ui - das Parlament macht aber auffallend stark quer durch alle Parteien Druck auf May bzgl. neuem Referendum.
Da scheinen wohl einige aufgrund der anstehenden Verlängerung Morgenluft zu wittern.

May stellt sich absolut taub - aber es ist schon auffällig, dass mind. jede zweite Wortmeldung "People´s Vote" lautet.

[killefitz]

Jetzt:
Benn fordert Referendum.
May: Wir sind verpflichtet, die Ergebnisse des erfolgten Referendums umzusetzen. Und (*schieb die Verantwortung ab*) das Parlament ist dafür verantwortlich, dass umgesetzt werden kann.

Ganz so unrecht hat sie ja nicht

[Campanula]

Ganz so unrecht hat sie ja nicht

Das sehe ich zwar auch so - auf der anderen Seite hat sie es über SEHR lange Zeit versäumt, für Mehrheiten jenseits ihrer eigenen Partei zu sorgen, statt stur ihre Linie durchzuboxen.

Das Problem ist da wohl, dass Frau May mit ihrer Linie angefangen hat, bevor sie die Neuwahlen in Großbritannien ausgelöst hat.
Zuvor hatte sie ja eine stabile Mehrheit und hätte das alles einfach so urchziehen können, wie sie es jetzt immer noch versucht.
Nur hat sie seit den vorgezogenen Neuwahlen (die SIE ja wollte) eben nur die Mehheit mit den Stimmen der DUP.

Und obwohl klar war, dass sie also auf Tory-Seite keine Mehrheiten für "ihren" deal zusammenbekommen wird, hat ie stur auf einer Abstimmug nach der anderen Bestanden, statt nach der ersten Ablehnung direkt nach Kompromissen jenseits von Parteigrenzen zu suchen.

Von daher hat sie schon eine Reihe von Fehlentscheidungen und Falscheinschätzungen getroffen - von der Entscheidung für vorgezogene Neuwahlen (von denen sie sich noch mehr Macht im Parlament erhofft hatte) bis hin zu der Meinung, sie würde einerseits die EU von der Irland-Frage wegbekommen und andererseits den Deal mit Irland-Backstop-Lösung irgendwie durchs Parlament bekommen.

Da dem Parlament den schwarzen Peter in die Schuhe zu schieben, weil Frau May nicht im Vorfeld für eine Mehrheit gesorgt hat, ist meiner Meinung nach zu kurz gegriffen - auch, wenn die Wirrwarr-Abstimmungen im HoC auf den ersten Blick immer so aussehen, als wüssten die Abgeordneten nicht, was sie wollten.
Dort sond halt (was ja in einer Demokratie gewollte ist) unterschiedliche Strömungen vorhanden.
Es ist an der Regierung, für entsprechende Mehrheiten zu werben und zu sorgen.

[Campanula]

Übrigens wird Frau May im HoC immer noch befragt ich glaub, heute möchte jeder Abgeordnete mal dran sein und persönlichen Kontakt zur Premierministerin pflegen.

[Campanula]

Frau May schläft gleich im Stehen ein ... Die tut mir grad ernsthaft leid.

[Campanula]

So - Frau May hat es geschafft und darf schlafen gehen.
Bis nach Ostern wird nun vermutlich nichts mehr von Belang passieren, und für die Woche nach Ostern wurde von Frau Leadsom kein Brexit-Thema auf die HoC-Tagesordnung gesetzt.

Still ruht also der See ...

[Manitu]

Dass Macron einknicken würde, war so sicher wie das Amen in der Kirche.

Wie ist das eigentlich, wenn die Briten an der Europawahl teilnehmen? Werden die gewählten brit. Abgeordneten dann nach einem Brexit (sofern er denn kommt ) sofort aus dem Parlament "entfernt" oder in jedem Fall 5 Jahre durch-alimentiert?

Wenn die Briten an der EU Wahl teilnehmen, machen sich die Sozis wieder Hoffnung, das aufgrund der erwartenden Stärke von Labour Timmermanns doch noch Präsident der Europäischen Kommission werden kann.
May will das verhindern, das die Briten an der EU Wahl teilnehmen, aber Labour wird da nicht mitmachen.
Labour wird dann den Höhenflug nutzen, um ein neues Referendum zu erwirken.

[NewMorning]

Nach dem Brexit (wann auch immer er eintritt) ist das UK nicht mehr Mirglied der EU, und ist deshalb auch nicht mehr im EP vertreten. Die britischen Abgeordneten werden dann wohl einfach nach Hause geschickt.
Die nach dem Brexit freigewordenen Plätze wurden ja auch schon verplant, Frankreich und Spanien sollen beispielsweise ein paar Sitze mehr bekommen. Diese regelung wird dann wohl in Kraft gesetzt.

Interessant finde ich auch: sollte UK aus welchem Grund auch immer nicht an den EP-Wahlen teilnehmen, endet die EU-Mitgliedschaft auf jeden Fall am 1.6.

[Plumpaquatsch]

Der Mülleimer Farage will mit seiner neugegründeten Brexitpartei an den Europawahlen teilnehmen.
Die Schwester von Rees-Mogg ist auch mit dabei.

[reddevil]

Der Mülleimer Farage will mit seiner neugegründeten Brexitpartei an den Europawahlen teilnehmen.
Die Schwester von Rees-Mogg ist auch mit dabei.

war klar

[Sungawakan]

Der Mülleimer Farage will mit seiner neugegründeten Brexitpartei an den Europawahlen teilnehmen.
Die Schwester von Rees-Mogg ist auch mit dabei.

Ich habe zuerst der Mülheimer Farage gelesen und gedacht, wat kommta etwas hier auße Ecke?