SPD-Kanzlerkandidat steht fest: Olaf Scholz

[Manitu]

Scholz ist bei Springer auch sehr beliebt.
Ich weiss nicht, ob die Nominierung da schon mit reinspielt?

[robin1]

Das Lohnabstandsgebot ist jetzt schon kaum noch gegeben.

Es ist ja glücklicherweise nicht in Stein gemeißelt, das Unternehmen ihre Löhne und Gehälter nicht auch anheben dürfen.

Im Übrigen wäre eine Erhöhung der Regelsätze eigentlich keine Erhöhung, da die Sätze seit Beginn der "Reform" absichtlich zu niedrig berechnet werden:

https://www.spiegel.de/wirtschaft/so...a-1197012.html

[Manitu]

Ok Dienstag wurde befragt, dann hat ja die Linke von der Scholznominierung ja auch profitiert.
Scholz muss der CDU Stimmen abjagen, solange das nicht passiert und vorallem die AFD stabil bleibt. Hat Scholz keine Chance den Kanzler zu stellen. Wenn sich RRG gegenseitig die Stimmen wegnimmt bringt das ja nix.
Dann kann Scholz weiter Minister in der GroKo bleiben.

[Premiere0815]

Ist doch, wenn die Grünen jetzt mal ein wenig unter Druck gesetzt werden. Die sollen sich mal äußern. Die haben doch die Agenda 2010 mit durch gewunken, jetzt erzählen sie den Leuten das Gegenteil, und wie soll das in einer Koalition mit der Union umgesetzt werden?

[robin1]

Ist doch, wenn die Grünen jetzt mal ein wenig unter Druck gesetzt werden. Die sollen sich mal äußern. Die haben doch die Agenda 2010 mit durch gewunken, jetzt erzählen sie den Leuten das Gegenteil, und wie soll das in einer Koalition mit der Union umgesetzt werden?

Immerhin haben die Grünen sich ja sogar schon mal Gedanken um eine H4 Alternative gemacht: https://www.sueddeutsche.de/wirtscha...uene-1.4943947

Das ist zumindest mehr als das mantraartig wiederholte "Wir müssen H4 hinter uns lassen" der "Genossen". (Und da wird auch unter Scholz nicht mehr kommen)

[Premiere0815]

Ich wage zu befürchten, der Frust über die Parteien wird steigen durch den kommenden Wahlkampf. Jeder bis auf die Union stellt gute Konzepte vor, am Ende gibt es eine Koalition, und es wird gemacht, was die Union will.

Von daher wäre GRR oder nach neuesten Umfragen halt RGR schon gut, nur leider leben wir nicht auf einer Insel. (Die User auf Sylt oder Borkum mögen mir verzeihen) Der SPD ist nicht zu trauen, den Linken ist nicht zu trauen, die Grünen wollen alles und nichts, eigentlich ist nur die Union verläßlich, leider verläßlich konservativ.

Aber da weiß man, was man hat. Schönen guten Abend.

[Dom Basaluzzo]

Ich sitze nun seit paar Tagen an der Küste von Schleswig Holstein und schaue direkt aufs Meer und Promenade, jede Nacht kommen zwei Personen lang und suchen Flaschen im Müll. Das ist Deutschland.

Ich kenne das aus meiner Nachbarschaft, die ziemlich bürgerlich ist, auch. Normalerweise wird in der Nähe des Parks gesucht, da sind einige Müllbehälter. Letztens war eine alte Dame im Innenhof, die hat sich dort durch die großen Container gewühlt. Bei Leuten wie @golfern bin ich kurz davor die Fassung zu verlieren, denn selbst wenn man nicht alles sieht, was im Land schief läuft, einen gewissen Ausschnitt über soziale Tiefen sollte man als erwachsener Mensch doch mitbekommen haben, egal wo man lebt und nicht auf das Gefasel irgendeines Typen im Ramsch-TV hören.

[Premiere0815]

Natürlich reicht das ALG2, um zu leben. Aber ist es noch lebenswert? Keine Schnittblumen, keine Geschenke, Schuhe oder Mäntel sollen jahrelang halten, angesetzt wird aber ein Betrag, für den man nur "Billigsachen" erwerben kann, die nicht lange halten.

Die Löhne und Gehälter müssen rauf, dann werden die Renten auch sicherer. Und dann kann das ALG2 auch steigen. Kein Geld für da?

[Dom Basaluzzo]

Die Beträge sind von Leute fest gesetzt worden, die davon nicht leben müssen, die haben bloß welche gefunden, die unter dem Satz leben, also die wenigen, die keine staatliche Unterstützung beantragen und die mit den niedrigsten Einkommen zur Berechnung heran gezogen, damit ist der staatliche Auftrag erfüllt. Es ging darum auf einen Betrag zu kommen, mit dem man so minimal wie möglich zahlt, aber noch maximal den sozialen Frieden erhält. Das ist schon die Sozialpolitik der SPD, das Ausspielen von Geringverdienern gegen Arbeitslose ist bei denen ab der Einführung der Agenda 2010 auch locker von den Lippen gekommen und weil sie nichts dazu lernen, wird 2026 Heil der nächste Kanzlerkandidat der SPD sein. Bis dahin wird das jetzige Führungsduo wohl leider weg gemobbt worden und Kühnert zu den Linken gewechselt sein.

[robin1]

Vom jetzigen Führungsduo habe ich aber auch noch soviel zum Thema H4 vernommen. Letzten November gab es mal ein paar Wortmeldungen, aber auch nur, weil da gerade das BVG Urteil zu den Sanktionen aktuell war und sich jeder SPDler plötzlich ganz sozial geben wollte. Als wenn es dafür extra ein Urteil vom BVG gebraucht hätte... Der dazugehörige Gesetzentwurf von Heil läßt ja seit damals immer noch auf sich warten, obwohl das natürlich "ganz schnell" umgesetzt werden sollte:

Der Bundesarbeitsminister hatte für das neue Jahr bereits ein entsprechendes Gesetz angekündigt. “Das ist eine Gelegenheit, in dieser Koalition das gesamte System bürgerfreundlicher zu machen und zu reformieren“, sagte Heil im Dezember 2019.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/so...a-1295009.html

Stattdessen wird seit Anfang Juli sogar wieder sanktioniert, obwohl die Jobcenter größtenteils noch geschlossen sind:

https://www.faz.net/aktuell/wirtscha...-16843327.html

Diese Grafik kann man gar nicht oft genug posten... Wenn selbst die FDP sozialer tut, als die SPD...

[robin1]

Der Satiriker Dietmar Wischmeyer brachte es dieser Tage auf den Punkt: Scholz sei eigentlich ein CDU-Kandidat, nur in der falschen Partei: „Scholz ist ja wirklich die absolut erste Wahl, ist die natürliche Merkel-Nachfolge – quasi: Mutti gefangen im Körper eines SPD-Kanzlerkandidaten.“

Wenn es nicht so traurig wär...

https://www.gegen-hartz.de/news/nich...zlerkandidatur

[golfern]

Eine Minderheit von linken und grünen Volksvertretern tut sich offenbar sehr schwer damit, eine Mehrheitsentscheidung des Deutschen Bundestags zur akzeptieren.

Die Abgeordneten spiegeln auch nur die Meinung in der Bevölkerung.

Wer ein Problem damit hat, hat ein ganz offensichtliches Problem mit der Demokratie in diesem Land.

Man hat eben keine Mehrheit, nur weil mal tolle Bildchen erstellen und sich lustige Twitter-Hashtags ausdenken & massenhaft verbreiten kann. Die Umfragewerte für Linke und Grüne sind seit dieser Corona-Soforthilfe-Schnapsidee jedenfalls nicht sprunghaft besser geworden.

[Hans_Maulwurf]

Von daher wäre GRR oder nach neuesten Umfragen halt RGR schon gut

Ernsthaft?
Zustände wie in Berlin brauchen wir nicht auch noch bundesweit

[Premiere0815]

Das würde die Union zwingen, auch mal Konzepte vorzulegen. In den Städten ist die CDU schon tot, auf dem Land riecht sie auch schon bedenklich. Das wird jetzt noch zugedeckt, aber es wird bald stinken.

Und ich glaube, nur mit 2 starken Volksparteien, die nicht gleichzeitig in der Regierung sind, bekommen wir die Rechten wieder kleiner. Und es geht voran, weil Konkurrenz da ist, und der Wähler immer sagen kann, dann wähle ich halt die anderen. Wenn aber die anderen nicht unterscheiden kann?

Obwohl ich die SPD ja hasse, habe ich mit 2 Volksparteien Union und SPD gemeint. Ich befürchte aber, sie werden es nie verstehen. PS: Kanzlerkandidat 2025 wird Giffey, wenn sie das Land Berlin zum Paradies gemacht hat.

[Dom Basaluzzo]

Man hat eben keine Mehrheit, nur weil mal tolle Bildchen erstellen und sich lustige Twitter-Hashtags ausdenken & massenhaft verbreiten kann.

Oder Zitate entstellend verkürzt.

Werner Hansch lebt von 200 Euro monatlich. Mir ist nicht ganz klar, warum ein Regelsatz von 432 Euro für einen Alleinstehenden zu wenig sein soll.

Was ich völlig vergessen hatte, die Korrektur:

"Ich habe ja eine gute Rente – Gott sei Dank. Ich habe eine Rente von 2.100 Euro. Damit komme ich sehr gut klar. Ich lebe im Moment von 200 Euro im Monat. Mehr brauche ich auch nicht."

Wenn man 1.900 Euro für anderes ausgeben kann, klar.