Oder Sarah Wiener, aber die ist ja bei den Grünen. Das geht politisch natürlich gar nicht. Die könnte aber bei mir kochen.
Ich wollte mich ja eigentlich nicht mehr zu politischen Themen äußern, weil mir Diskussionen inzwischen einfach zu anstrengend sind, aber zu der Abstimmung muss ich jetzt doch mal was loswerden.
1. Die (zumeist konservativ geführte) Hauptstadt-Journallie geht mir schon wieder genauso auf die Nerven, wie die lautstarken Vertreter von CDU/CSU und FDP (die AFD lass ich mal außen vor - dass da unabhängig vom Abstimmungsausgang nur indiskutabler Unsinn kommt, war vorhersehbar).
Hört man diesen Leuten zu, muss man annehmen, die SPD plant die Neugründung der SED, nur weil die Führungsspitze (wieder) ein bisschen nach links gerückt ist. Genauso könnte man der CDU Vorwerfen mit der Wahl von AKK und der realistischen Aussicht auf Merz einen politischen Verband mit der AFD eingehen zu wollen. Sie können es einfach nicht ertragen, dass sich die SPD nicht weiter mit der Rolle einer CDU-light begnügen will.
2. Dass die Koalition nach zwei Jahren auf den Prüfstand kommt, war beschlossene Sache und zudem ist es legitim (und in der Vergangenheit vernachlässigte Praxis), die Miss-/Erfolge bzgl. der eigenen Positionen in der Regierungsarbeit zu hinterfragen. Welche Rolle es spielt, dass die Prüfung vor allem vor allem von den Jusos gefordert wurde, kann ich noch nicht recht beurteilen. Ich denke aber, es war ein Zugeständnis an Kevin Kühnert, der allgemein in der SPD als innovative Kraft gesehen wird. Zu dem später noch was......
3. Noch am Wahlabend 2017 eine erneute GroKo auszuschließen, war ein Fehler, aber nichts anderes hatte man von der SPD erwartet, ja geradezu verlangt.
Ein noch größerer Fehler war, nach dem Scheitern von Jamaika (wann jagt man die feige FDP endlich aus dem Land? Schmerzhafte Kompromisse mussten in einer Koalition immer schon gemacht werden), trotz erheblichen innerparteilichem Widerspruch doch in eine neue GroKo zu gehen; es war absehbar, dass man weiter Federn lassen würde.
Der größte Fehler wäre es jedoch gewesen, sich trotz ausdrücklicher Aufforderung durch den BuPrä der Koalition zu verweigern. Denn während die bockige Feigheit der CDU, eine Minderheitsregierung zu wagen, in unserem Land offensichtlich keine Problem darstellt, hatte sich schon vor den Koalitionsgesprächen mehr oder weniger deutlich abgezeichnet, wie die endgültige Weigerung aufgenommen würde: die SPD lässt das Land (natürlich aus egoistischen Gründen) im Stich, selbst der Begriff "Vaterlandsverrat" war vereinzelt zu vernehmen. Genau das wäre der SPD die gesamte Legislaturperiode über und vermutlich noch darüber hinaus vorgehalten worden. Unangenehmer und erfolgloser kann Opposition kaum sein und die erhoffte Erneuerung in aussichtsloser Ferne.
4. Ich kann mit den designierten Parteivorsitzenden absolut nichts anfangen. Ich kannte sie vor dem „Casting“ nicht, sie sagen mit nichts und sie erreichen mich als Personen nicht. Ich habe den Eindruck, das geht nicht nur mir, sondern vielen so, innerhalb und außerhalb der Partei. Es kann also schlichtweg nur über die Themen kommen und die müssen nicht nur möglichst transparent und kontrovers diskutiert werden, sondern die Ergebnisse müssen verlässlich sein. Daran hat es in der jüngeren Vergangenheit gefehlt, eingeführt von Schröder und zementiert durch den Seeheimer Kreis, der letztlich verantwortlich dafür ist dass die SPD jahrelang nur noch als CDU-light Mehrheitsbeschaffer für die Regierung ist. BTW hätte die CDU/CSU ohne die merkel'sche Migrationspolitik vermutlich immer noch um die 40%, was in meinen Augen einfach nur ein schlechter Witz ist, da ja gerade dort die Hartz4-Poltik verteidigt wird wie nirgendwo sonst.
Mit Borjans/Esken wird es keinen Riesenaufschwung der SPD geben, dazu sind sie einfach nicht die Typen und Typen braucht die Partei, Typen die mitreißen. ABER sie haben das Potential, über Themen den Einfluss des Seeheimer Kreis' auf ein gesundes Maß zu schrumpfen und damit und unter dem Einfluss der nachwachsenden Jusos endlich wieder offene Kontroversen zu ermöglichen, das war in der Vergangenheit mal eine Stärke der SPD, während in der CDU stets SED-gleiche Stromlinie vorherrschte, zumindest bis Geißler kam
Und das bereitet den Weg des Kevin Kühnert, der vielleicht gar nicht mal unbedingt selbst in die Spitze geht, aber vielleicht aus seiner Sicht geeigneten Leuten den Weg ebnet. Und vielleicht schafft man es dann, in 10 oder 12 Jahren wieder konkurrenzfähig zu sein, wenn es um die Regierungsbewerbung geht. Ist in 2 oder 4 Jahren jedoch nicht die notwendige Weichenstellung zu erkennen, wird die SPD wohl endgültig das Schicksal vieler ehemaligen "Volksparteien" in Europa teilen und vergleichsweise mitgliederstark aber politischen unbedeutend sein.
Die Lichtgestalten vom linken Rand schlagen beim Wähler mächtig ein:
https://twitter.com/Wahlrecht_de/sta...302689280?s=20">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/Wahlrecht_de/sta...302689280?s=20
Oh, die nächste GroKo hätte schon jetzt eine Mehrheit.
Was darf
Freiheit kosten?
ich mag die "Ruhrbarone" eigentlich nicht (mehr) so gern... die sind zu oft drüber, drunter, dran vorbei...
aber das hier finde ich lesenswert
https://www.ruhrbarone.de/die-spd-is...37#more-176137
Die SPD auf dem "Rückzug in die sozialdemokratische Innerlichkeit"(?)
Wäre Scholz gewählt wurden, wäre die SPD jetzt wo in den Umfragen?
Bei Forschungsgruppe lag die SPD am Freitag bei 13%.
Den Terz den gewisse Medien und Politiker jetzt veranstalten sollte man als Beeinflussung auch nicht unterschätzen, gerade wo man sich mit Vergleichen zum Sozialismus nicht zurückhalten kann. Populismus in Reinkultur. Auch Anne Will war diesmal sehr unfair und herablassend.
Die Union ist nach ihrem Parteitag auch nicht gerade nach oben geprescht und die SPD hat ihren noch.
Geändert von Manitu (02-12-2019 um 22:15 Uhr)
Ziemlich spontan, nachdem das Ergebnis erst zwei Tage alt ist.
Das Ergebnis muss erst mal sacken.
Aber im Ernst, wer im Moment SPD wählt, der ist Groko-Fan. Damit die Zahlen wieder besser werden, muss man erst sehen wohin die neue Führung (die noch gar nicht gewählt ist) geht. Es müssen Wähler von den Grünen und der AfD zurück geholt werden und das kann nach zwei Tagen noch kein Mensch beurteilen.