Halbzeitbilanz der Bundesregierung

**freddimaus** · 04-02-2020, 19:11

Zitat von Dom Basaluzzo

Wenn man beide smilies zusammenkleben könnte, das Lachen beißt in die Tischkante, entspräche es meiner Reaktion.

@Manitu: dass die "Mitte" Angst vorm Absturz hat, wegen hoher Mieten usw. ist nun auch schon ein 30 Jahre altes Thema. Bei entsprechender Recherche findest Du sicher was in Zeitungsarchiven. Das ist ein Thema, dass ängstliche Menschen immer wieder anspricht. So wie andere Angst vor zunehmender Kriminalität, vor Infektionskrankheiten oder sonst was haben. Die entsprechende Reportage habe ich nur kurz gesehen. Das Problem ist, bei Dir ist die darin verbreitete Stimmung (so wie ich das aufgenommen habe) scheinbar ein Daueralarmzustand und ich glaube, damit büßt man Lebensqualität ein. Altersarmut und sozialer Abstieg ist real für die, die es erleben oder hinter sich haben. Bei den anderen ist es so weit weg wie ein möglicher Verkehrsunfall oder andere Ängste, die keine Reportage füllen. Angst vor irgendwas ist außerhalb unseres Landes neben Effizienz und Pünktlichkeit ein belächeltes Hauptmerkmal der Deutschen, gerade weil bekannt ist, wie Deutschland im Vergleich da steht und nicht so, wie Du es zu sehen scheinst.

Übrigens: Selbst wenn man die abgestürzte Mittelschicht ist (so wie ich), kann man sich politisch treu bleiben. Dass sich Wähler von SPD und Linkspartei wg. des Klimathemas abschrecken lassen, scheint auch eher in Deiner Wahrnehmung statt zu finden, die SPD ist bereits vor FfF unter 15% gerutscht, die Linkspartei hat dagegen kaum verloren. Gewonnen haben nur die Grünen weil sie die Originalpartei für das Thema sind. Das Thema spielt für SPD- und Linksparteiwähler wohl eher keine Rolle. kAfD gewinnt aus anderen Gründen. Aber Du magst die Klimadiskussion nicht (an der Du Dich trotzdem rege beteiligst) und daraus leitest Du ab, was Du möchtest.

Die politischen Parteien der Mitte sind nicht die "selbsternannte" Mitte, sie sind in der Mitte wg. ihrer Inhalte und Ziele, die demokratisch und für die Bevölkerung mehrheitsfähig sind. Außerdem nenne ich sie Mitte, also sind sie Mitte!

**Üfli** · 04-02-2020, 20:01

Zitat von Manitu

Ich habe keine Diskussion eröffnet, ich habe eine Reportage hier reingestellt und mich gefragt, was die Parteien der Mitte für diese Leute tun, die selbst in der Mitte sich verordnen.

Du kriegst die Tür nicht zu... ab wann wird auch schlichter Unwissenheit ignorante Dummheit?

Irgendwann... wirst Du das noch mal betrachten, dann wird es klick machen und Deine Handfläche wird (sehr, sehr) schmerzhaft gegen die Stirn klatschen. Meld Dich dann noch mal, dann trinken wir ein Bier drauf und grinsen gemeinsam drüber.

**Manitu** · 04-02-2020, 20:56

Zitat von graue Haare

Heute abend 20:15 Uhr bei Arte

https://programm.ard.de/TV/arte/absc...87242558352925

Top, sehr informativ, was in ganz Europa abgeht. Jetzt kommt noch eine hinterher zum Grundrecht auf Wohnen.

**Manitu** · 04-02-2020, 21:39

Zitat von Üfli

Du kriegst die Tür nicht zu... ab wann wird auch schlichter Unwissenheit ignorante Dummheit?

Irgendwann... wirst Du das noch mal betrachten, dann wird es klick machen und Deine Handfläche wird (sehr, sehr) schmerzhaft gegen die Stirn klatschen. Meld Dich dann noch mal, dann trinken wir ein Bier drauf und grinsen gemeinsam drüber.

Was willst du denn nur immer. Junge, Junge, Junge.
Wer sind denn die Parteien der (bürgerlichen) Mitte ? Das sind CDU, SPD, FDP, Grüne laut Hr.Mohring, habe ich von ihm öfters gehört. Wir wollen eine Koalition der Mitte gegen Ramelow lol
CDU und SPD regieren derzeit in der Groko. Und gerade von diesen zwei Parteien erwarte ich, dass sie etwas gegen Armut, Ungleichheit, hohe Mieten, für höhere Löhne, Entlastungen etc. tun und nicht die Lage schön reden, wie Hr. Brinkhaus bei Anne Will. Wir können doch auch mal über die guten Dinge reden. lol Um nichts anderes ging es bei meinem Post. Eure Erklärungen um einen Begriff sind doch unwichtig. Als ob ich hier gegen den bayerischen Wald rede. lol

**suboptimal** · 05-02-2020, 07:28

Meine Güte... So viel Unwillen, einfachste Dinge anzunehmen, habe ich hier lange nicht mehr gelesen. Respekt!

**Manitu** · 07-02-2020, 02:15

Was ist denn eigentlich mit der Werte Union? Ruprecht Polenz bezeichnet die schon als Partei in der Partei und fordert deren Auflösung.
Der Chef der Werteunion frohlockt nach der Wahl in Thüringen, das sein Verein jetzt nach der Wahl erst recht immer größeren Zulauf hat.
Schiebt dieser Verein die Partei nicht langsam raus aus der politischen Mitte?
Denn deren Haltung, das "radikale" Erscheinungsbild und die teilweise offenkundigen Sympathien zur AFD hat mit den Grundwerten der politischen Mitte ja nichts mehr zu tun.
Die Linkspartei wird ja auch noch als extrem von manchen z. B. in der CDU angesehen und deshalb als nicht koalitionsfähig für die CDU oder FDP eingestuft, weil in ihren Reihen gewisse Strömungen sind.
Dieser Verein ist im Grunde auch ein Ergebnis der GroKo, wird von der Parteiführung geduldet, da sie Wähler zurückholen sollen, die mit der Arbeit und Entwicklung in der GroKo nicht einverstanden sind, durch die Hintertür quasi wieder reinschleusen. Damit Friedrich Merz noch paar Wähler vorfindet, wenn er übernimmt.
https://twitter.com/Ralf_Hoecker/sta...029572614?s=20

**ManOfTomorrow** · 13-02-2020, 12:38

47-Millionen-Euro-Geschenk: Schonte Minister Scholz Cum-Ex-Bank? [n-tv.de]

Nach Auffliegen einer Steuerbetrugsmasche stehen dem Stadtstaat Hamburg Rückzahlungen über viele Millionen Euro zu. Doch das Geld wird nicht eingetrieben. Stattdessen finden einem Bericht zufolge merkwürdige Treffen statt zwischen einem Bankhauschef und Hamburgs Bürgermeister Scholz. […]

Wenn das Thema noch Fahrt aufnimmt, könnte es für den SPD-Finanzminister und Vizekanzler sehr kritisch werden …

**ManOfTomorrow** · 24-02-2020, 15:44

CDU-Chefin wirft Klingbeil Schmutzkampagne vor [spiegel.de]

[…] Annegret Kramp-Karrenbauer wirft SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil eine "Schmutzkampagne" vor. […]
"Die Bundespartei hat ein eindeutiges Abgrenzungsverhältnis zur AfD", sagte Kramp-Karrenbauer. Klingbeil solle solche Attacken einstellen und sich zurückhalten. Ansonsten solle die SPD die Große Koalition verlassen. […]

Eine produktive Regierungsarbeit ist von dieser GroKo wohl nicht mehr zu erwarten.
Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende …

Wenn die SPD jetzt ausstiege, stünde die Union auch erstmal ohne Kanzlerkandidat/in da.

Zum Wohle Deutschlands müsste dann Merkel wohl nochmal antreten …

**Zinga** · 24-02-2020, 18:45

“Freu dich bloß nicht zu früh”, die Erkenntnis wurde mir gestern bei der Wahl in Hamburg bestätigt.

MOT, dein Gedankengang ist für mich nicht nachvollziehbar.
AKK hat a) wieder mal Unsinn von sich gegeben und b) keinen Einfluss auf die Arbeit der Koalition. Die Befindlichkeit von AKK interessiert keinen und wird schon gar nicht die SPD veranlassen die Koalition zu verlassen. Die Kritik von Lars Klingbeil ist berechtigt. Eine angemessene Reaktion der CDU und von AKK wäre Asche über das Haupt zu streuen und auf Knien um Entschuldigung zu bitten. Ungestraft macht man in diesem Land, Gott sei Dank, nicht den Steigbügelhalter für Faschisten.

https://twitter.com/polenz_r/status/1231927613222006785">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/polenz_r/status/1231927613222006785

Der Tabubruch in Thüringen war ein Angriff auf die Demokratie. Ein niederträchtiges Ansinnen den Versuchsballon zu starten, ein bisschen Zusammenarbeit mit der AfD zu wagen. Ist doch nur Thüringen, juckt doch keinen. Ein fataler Irrtum von Mohring und AKK.
Der Ansage von AKK, "Die Bundespartei hat ein eindeutiges Abgrenzungsverhältnis zur AfD", fehlt die Konsequenz die Werteunion in ihre Schranken zu verweisen und zum Verlassen der CDU aufzufordern. Gegebenenfalls auch Parteiausschlüsse zu veranlassen.

Die CDU braucht Erneuerung. Hin und wieder sollte man renovieren und den alten Schrott wie die Kalte Kriegs-Rethorik, “Der Feind steht links”, über Bord schmeißen. Das einstige Erfolgsmodell mit ausländerfeindlichen Kampagnen Wahlen zu gewinnen hat auch ausgedient.

Die CDU braucht eine Grundrenovierung. Wer in großstädtischen Milieus nicht mehr punkten kann, hat den Titel “Volkspartei” verspielt

**Premiere0815** · 24-02-2020, 18:52

Merkel war nicht eingeweiht? Oder hat sie, als sie merkte, wie der Wind sich dreht, schnell in Südafrika ihre Meinung geändert und letztlich AKK geopfert?

Würde ich gern wissen.

Das es Mohring und andere versucht haben, nach dem Motto, das Geschrei ist in 14 Tagen vorbei, und wir sind Wegbereiter, beim nächsten Mal ist der Aufschrei schon geringer, das glaube ich auch.

Und welche Rolle hat Lindner gespielt? Dem kann man das schlechte Gewissen ja ansehen.

**redglori** · 24-02-2020, 19:14

Zitat von Premiere0815

Merkel war nicht eingeweiht? Oder hat sie, als sie merkte, wie der Wind sich dreht, schnell in Südafrika ihre Meinung geändert und letztlich AKK geopfert?

Würde ich gern wissen.

Ich glaube da immer noch das:

https://twitter.com/abc/status/1225110364150554624

**Premiere0815** · 24-02-2020, 19:32

Als wenn Merkel etwas aussitzen würde. Wie kommt man auf so etwas?

**Eggi** · 24-02-2020, 19:34

Zitat von Premiere0815

Als wenn Merkel etwas aussitzen würde. Wie kommt man auf so etwas?

gsd habt ihr immer Zeit, jedem Rede und Antwort zu stehen - zu allen Belangen, was andere so interessiert
Merkel sonnt si.... lassen wir das offTopic - bitte, danke

**Manitu** · 24-02-2020, 19:36

Hätten sie sich gestern die halbe Sendung Anne Will sparen können und Röttgen hätte sich nicht blamiert und bewiesen, das er ungeeignet ist.
Mohring ist eine tragische Figur, der zu lange die Alternativlosigkeit der Bundes CDU mitgetragen hat, sich gebunden fühlte. Glaube er war derjenige aus der CDU, der für Ramelow in der 3. Abstimmung stimmte.

Thema: Halbzeitbilanz der Bundesregierung

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