Generalverdacht Polizei?"

[Marauder]

Übrigens, zum Thema Rassismus und Polizei empfehle ich das Buch "Wieso ich mit Weißen nicht mehr über Hautfarbe spreche" von Reni Eddo-Lodge, einer britischen Autorin. Darin gibt es einen geschichtlichen Abriss über den Umgang mit Rassismus in England bzw. UK. Das ist sehr spannend und zeigt auf, wie wichtig antirassistische Bildung ist. Gerade in der Polizei.

[Manitu]

In Frankreich brennt gerade die Zentralbank nach Protesten

https://newzs.de/2020/11/28/zentralb...polizeigewalt/

"Ein Gesetz in Frankreich soll Videoaufnahmen von Polizeieinsätzen einschränken. Dann werden erneut Fälle brutaler Polizeigewalt aufgedeckt. In zahlreichen Städten verleihen Menschen ihrem Unmut Gehör. Es kommt auch zu Ausschreitungen."

[fandango]

Kann die Presse dann noch arbeiten? Die wird man damit doch los.

[Dom Basaluzzo]

Zu den "Einzelfällen" eine interessante Sicht:

Sprachkritik - Negativpreis: "Einzelfälle" ist die "Floskel des Jahres"

"Schon der 'Einzelfall' kann als Euphemismus betrachtet werden. Doch Polizei und Politik haben mit der Verharmlosung von Rechtsextremismus in den Behörden eine unrühmliche Komposition erfunden: die 'Einzelfälle'", so die Begründung. "Ein innerer Widerspruch, der in unserem demokratischen Rechtsstaat brandgefährlich ist."

[Hannix]

https://twitter.com/abc/status/1362870151868252161?s=20

[spector]

https://twitter.com/abc/status/1362870151868252161?s=20

Danke für die Vorgabe. Ich dachte, jetzt haut der Böhmermann über jeden Innenminisster einen Skandal raus. Aber in seiner Top-17 hatte der eine nur ein zu moppeliges Gesicht, und der andere ein zu langweiliges Büro (Höchsstrafe!). NRW-Reul und B-Geisel wurden geprangert, weil sie die Clan-Kriminalität per Kontrolle von Shisha-Bars bekämpfen. Frechheit!
Dass sie dabei Millionen von illegalen Immobilien und Protzkarren kassiert haben sowie tausendfachen Sozialbetrug - geschenkt. Shisha Bars = Rassismus. So einfach ist das. Du naives Einhörnchen.

[Saruman]

Im Rahmen des hessischen Polizeiskandals werden erstmals Beamte angeklagt, darunter zwei Brüder aus Kirtorf. Die Vorwürfe reichen von Volksverhetzung bis zu illegalem Waffenbesitz.

Mehr als zwei Jahre nach Bekanntwerden des hessischen Polizeiskandals müssen sich erstmals Polizeibeamte wegen rechter Umtriebe vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat Anklage gegen vier Männer erhoben, von denen einige den Polizeidienst inzwischen verlassen haben. Die Vorwürfe reichen vom Versenden rechtsextremer Bilder in Handy-Chatgruppen über die unerlaubte Weitergabe von Informationen aus Polizeidatenbanken bis zu unerlaubtem Besitz von Schusswaffen und Munition.
...
Eine Sprecherin der Frankfurter Staatsanwaltschaft sagte der Frankfurter Rundschau am Donnerstag auf Nachfrage, dass zu rechten Chatgruppen unter hessischen Polizisten sowie zu den Drohungen des „NSU 2.0“ noch mehrere Ermittlungsverfahren liefen.

https://www.fr.de/rhein-main/wiesbad...-90219070.html

[Saruman]

Wegen rechtsextremer Chats ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen 20 Polizisten, 18 davon vom Frankfurter Spezialeinsatzkommando. Polizeipräsident Bereswill sagt „rückhaltlose Aufklärung“ zu.

https://twitter.com/ZDFhessen/status...16197868441600">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/ZDFhessen/status...16197868441600

Doch zu viele Einzelfälle in Frankfurt?

[Don Caramba]

Wegen rechtsextremer Chats ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen 20 Polizisten, 18 davon vom Frankfurter Spezialeinsatzkommando. Polizeipräsident Bereswill sagt „rückhaltlose Aufklärung“ zu.

https://twitter.com/ZDFhessen/status...16197868441600">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/ZDFhessen/status...16197868441600

Doch zu viele Einzelfälle in Frankfurt?

Alles nachvollziehbar und richtig.

Frankfurt wochenlang ohne SEK ist allerdings auch mehr als interessant.

[1Live]

Tschüss

[ManOfTomorrow]

Wegen rechtsextremer Chats ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen 20 Polizisten, 18 davon vom Frankfurter Spezialeinsatzkommando. Polizeipräsident Bereswill sagt „rückhaltlose Aufklärung“ zu.

https://twitter.com/ZDFhessen/status...16197868441600">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/ZDFhessen/status...16197868441600

Doch zu viele Einzelfälle in Frankfurt?

[...] Die Beiträge stammen vor allem aus den Jahren 2016 und 2017, die neuesten von Anfang 2019. [...]

Na hoffentlich nicht von Anfang 2016, dann wäre Volksverhetzung nämlich schon verjährt.

[Don Caramba]

Na hoffentlich nicht von Anfang 2016, dann wäre Volksverhetzung nämlich schon verjährt.

Wenn die interne Ermittlung 5 Jahre braucht, um solche e-mails bzw. Chats zu finden, machen die auf mich aber auch einen eher überlasteten Eindruck.

[Saruman]

Da scheinen die Überwachungsmechanismen ja "flott" zu arbeiten.

https://twitter.com/hessenschau/stat...26110707531777">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/hessenschau/stat...26110707531777

[Don Caramba]

Der Begriff "Kultur" ist in diesem Zusammenhang auch eher deplatziert.

[Saruman]

Wenn der Minister zu der Überzeugung kommt, dass eine hochgerüstete Elitetruppe wie das SEK Frankfurt nicht mehr reformierbar ist, dann spricht das dafür, dass es dort weitaus mehr Probleme gibt als rechtsradikale Chats und einen Beamten, den offenbar Fotos oder Videos von Gewalt gegen Kinder erregen. Es ist denkbar, dass die öffentlich gewordenen Missstände nicht alles sind, was im SEK schiefläuft – und vielleicht länger schieflief.
Beunruhigend ist auch, dass die Probleme in diesem Fall wieder nur zufällig ans Licht gekommen sind. Nicht kritische Polizist:innen haben die Chatgruppen zutage gefördert, nicht aufmerksame Vorgesetzte, sondern Ermittlungen wegen ganz anderer Straftaten, diesmal wegen sogenannter Kinderpornografie. Es reicht einfach nicht aus, dass ernsthafte Probleme in der hessischen Polizei immer wieder nur als Beifang entdeckt werden und Konsequenzen haben.

https://www.fr.de/rhein-main/landesp...box=1623342940

Die für diesen Skandal direkt Zuständigen müssen entsprechend belangt werden, das steht ohnehin außer Frage. Aber auch diejenigen, die diesen Führungskräften übergeordnet sind, sollten sehr tief in sich gehen. Die Beamten, auf die wir uns alle verlassen müssen und in den allermeisten Fällen auch noch können, haben es verdient, dass nur diejenigen im Amt bleiben, die keine eigenen Fehler bei sich entdecken können und obendrein glaubhaft versichern, dass so etwas nie wieder passiert. Dieses Mal aber bitte wirklich.

https://www.faz.net/aktuell/rhein-ma...-17382894.html