Proteste in Belarus: Stürzt Lukaschenko?

[Descartes]

Die seit der Präsidentenwahl stattfindenden Proteste in Belarus gehen weiter:

Trotz Demonstrationsverbots: Zehntausende gegen Lukaschenko

Mit einem Großaufgebot haben Sicherheitskräfte in der Hauptstadt Minsk versucht, eine Massendemonstration zu unterbinden. Bereits am Nachmittag gab es mehr als 120 Festnahmen. Vor dem Präsidentenpalast fuhren Schützenpanzer auf.

https://www.tagesschau.de/ausland/be...minsk-101.html

Anlass für die Proteste war insbesondere die Präsidentschaftswahl 2020, die am 9. August 2020 endete und die international weitgehend als Scheinwahl gilt, weil relevante Gegenkandidaten festgenommen wurden und Wahlmanipulationen nachgewiesen werden konnten.

https://de.wikipedia.org/wiki/Protes...Frussland_2020

Wie wird es in Belarus weitergehen? Wie soll sich die EU bzw. Deutschland verhalten? Einerseits will man sich nicht einmischen, andererseits übt man mit Sanktionen Druck auf die belorussische Machtelite aus und unterstützt zivilgesellschaftliche Gruppen... Eine Verständigung kann über die OSZE erfolgen: welche Organisationen und politischen Formate zum Dialog kann es noch geben, damit eine Lösung auch mittel- und langfristig zum Erfolg führt?

[Dom Basaluzzo]

Die EU hat es nicht geschafft, auf Ungarn und Polen einzuwirken. Die EU hat es mit der Türkei so weit gebracht, Erdogan entgegen zu kommen, anstatt ihn zu schwächen. Damit ist für mich überdeutlich, dass die Menschen in Belarus weiter Lukaschenko und dessen Bodyguard Putin ausgeliefert sind. Nichts wird sich ändern, die Sanktionen gegen die Elite werden noch wirkungsloser verpuffen als die gegen Russland, wo es wenigstens wirtschaftlich ein bisschen zu merken war.

[caesar]

Nachdem Putin schon das Brudervolk in der Ukraine verloren hat (trotz/gerade wg. Krim-Annektion und Donbass-Besetzung) sollte man Putin zumindest für das erste Weissrussland und Lukaschenko lassen.

Das morsche Sowjetsystem von Lukaschenko ist sowieso früher oder später dem Tode geweiht, genauso wie Putin von Personen wie Nawalny immer stärker bedroht wird. Warum sollte dieser sonst vergiftet werden?

Noch eine Weile und Radio Free Europe wird noch die letzten sowjetischen Staaten zusammenbrechen lassen. Trotz Verbot und Verhaftungen gehen trotzem tapfere 10'000 auf die Strasse, das verspricht für Lukaschenko nichts gutes. Nach der Befreiungs Minks wird auch noch Moskau als letzte Bastion fallen und Nawalny zusammen mit Selensky Licht und Aufllärung bis in den fernen Osten bringen.

[Kosel]

Die EU hat es nicht geschafft, auf Ungarn und Polen einzuwirken. Die EU hat es mit der Türkei so weit gebracht, Erdogan entgegen zu kommen, anstatt ihn zu schwächen.

Das...ist eine interessante Denkweise.
EU als Hegemonialmacht, um Nicht-EU-Staatschefs in die Knie zu zwingen.

[caesar]

Das ist genau die Sichtweise von Xi und Putin, wenn sie "Umerziehungslager" errichten, das Internet zensieren und Putin "Brüdernvölkern" den Pro-Moskau-Kurs aufzwingen will, weil nur Putin hier richtig liegt.

[ganzblau]

Präsident Kalaschnikow. Was macht das "System Lukaschenko" aus?

[Saruman]

Wegen der mutmaßlichen Fälschung der Präsidentenwahl sowie der Niederschlagung von Protesten steht der belarussische Staatschef Alexander Lukaschenko massiv in der Kritik. Die Europäische Union will Lukaschenko einem Zeitungsbericht zufolge aber nicht auf eine Sanktionsliste setzen.
Gegen Strafmaßnahmen gegen Lukaschenko sprächen sich vor allem Deutschland sowie Frankreich und Italien aus, berichtete "Welt" unter Berufung auf hochrangige EU-Diplomaten. Die Gesprächskanäle müssten offen gehalten werden. Dies würde durch eine Sanktionierung aber verhindert.
...

https://www.n-tv.de/der_tag/Bericht-...campaign=ntvde

Gut,aktuell steht ja erst mal Putin auf der Agenda,man kann sich ja nicht um alles kümmern.

[Saruman]

https://twitter.com/franakviacorka/s...77392142168064">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/franakviacorka/s...77392142168064

https://twitter.com/a_gellinek/statu...27376711507971">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/a_gellinek/statu...27376711507971

[reddevil]

bringt doch eh nix mehr. bald wirds da kalt. dann geht wohl keiner mehr auf die straße.

aber beeindruckend isses natürlich trotzdem

[Saruman]

https://twitter.com/jan_wiebe/status...46045051105281">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/jan_wiebe/status...46045051105281

[reddevil]

sogar in der Bretagne?

[Saruman]

Belarus droht ein langwieriger Machtkampf
Die vierte Woche in Folge kommt es zu Massenprotesten gegen Lukaschenko. Dessen Geheimdienst hat die Oppositionelle Kowalkowa außer Landes geschafft.

Nicht zimperlich zeigen sich die Behörden auch gegenüber den Anführern der Opposition. Am Samstag schilderte in Warschau Olga Kowalkowa, Präsidiumsmitglied des Koordinierungsrates für einen friedlichen Machtwechsel, ihre Erlebnisse. Sie war Ende August – wie auch Mitstreiter Sergej Dylewski festgenommen und zu mehreren Tagen Gefängnis verurteilt worden.

Nun berichtete sie, sie sei bedroht und dann mit einem Auto des Geheimdienstes KGB vom Gefängnis zur polnischen Grenze gebracht worden.
Während der Fahrt habe sie am Boden liegen müssen. Am Grenzübergang sei sie freigelassen worden, von dort habe sie ein polnischer Busfahrer mitgenommen. Alles was ihr in den vergangenen Tagen und Wochen passiert sei, erachte sie als „Folter“, sagte Kowalkowa. Immer wieder habe man ihr mit „langer Haft“ gedroht, so die 36-Jährige.

[reddevil]

nee ich weiss schon, Brest Litowsk. Da war doch was mit Trotzki, oder nicht?

[Saruman]

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat dem Machthaber von Belarus, Alexander Lukaschenko, mit einer weiteren Verschärfung von Strafmaßnahmen gedroht. „Wir erkennen als Europäische Union die Wahl nicht an und haben Sanktionen beschlossen. Diese setzen wir jetzt um. Wenn Lukaschenko nicht reagiert, wird es weitere Sanktionen geben“, sagte Maas der „Bild am Sonntag“.

Zugleich stellte Maas klar, was er von der Führung in Minsk erwartet: „Ich fordere von Lukaschenko, dass er mit der Opposition verhandelt, dass die Wahl wiederholt wird, dass Lukaschenko sofort damit aufhört, friedliche Demonstranten einzusperren und zu misshandeln, dass er die Menschenrechte und die Pressefreiheit achtet.“

https://www.fr.de/politik/belarus-al...-90028637.html

[fandango]

bringt doch eh nix mehr. bald wirds da kalt. dann geht wohl keiner mehr auf die straße.

aber beeindruckend isses natürlich trotzdem

Erinnert an die Gelbwesten in Frankreich.