Donlad J. Trump - It's not over till the fat lady sings

[BadCompany]

Trump darf letztmals begnadigen und wäre bestimmt gerne ein Truthahn

[Kein Kommentar]

Trump darf letztmals begnadigen und wäre bestimmt gerne ein Truthahn

Trump darf noch bis zum 20.01.21 begnadigen. Guck dir mal an wen er schon alle begnadigt hat und was da möglicherweise auf die Amis zukommt. Zu verlieren hat Trump nix mehr.

[AnyonesDaughter]

Die Präsidentschaft von Trump neigt sich nun (zu) langsam dem Ende, aber die "Ära Trump" ist damit leider noch lange nicht vorbei!

Ich hoffe sehr, dass diese Jahre eine Warnung an alle Demokratien dieser Erde sind, das gilt besonders auch für Europa.

Und die USA werden auf sehr lange Zeit ein "Partner" sein, dem man sicher offen, aber mit einer gehörigen Portion Skepsis begegnen sollte. Der POTUS hat(te) einfach zu viel Macht mit Folgen für den ganzen Planeten. Meine Erleichterung hält sich jedenfalls sehr in Grenzen.

[Nash]

Trump darf noch bis zum 20.01.21 begnadigen. Guck dir mal an wen er schon alle begnadigt hat und was da möglicherweise auf die Amis zukommt. Zu verlieren hat Trump nix mehr.

Fairerweise muss man sagen, dass viele Präsidenten dieses Recht in ihren letzten Amtswochen gerne nutzen, eben genau aus dem Grund, weil es dann um nichts mehr geht. Bill Clinton z.B. hat ein Drittel aller seiner Begnadigungen an seinem letzten Tag (!) als US-Präsident ausgesprochen, darunter auch eine für seinen eigenen Bruder (vielleicht hat er gehofft, dass diese Familiengefälligkeit in der Vielzahl untergeht ).

Aber ja: Es ist anzunehmen, dass Trump es auf die Spitze treibt. Vermutlich begnadigt er seine ganze Mischpoke und alle seine Mitarbeiter - aus einem gewissen Gerechtigkeitssinn kann man dann nur hoffen, dass sie nicht "nur" gegen Bundesrecht verstoßen haben, sondern andere Staatsanwaltschaften und Gerichte ihre Taten behandeln können, wogegen Trump als Präsident nichts machen kann.

[BadCompany]

Fairerweise muss man sagen, dass viele Präsidenten dieses Recht in ihren letzten Amtswochen gerne nutzen, eben genau aus dem Grund, weil es dann um nichts mehr geht. Bill Clinton z.B. hat ein Drittel aller seiner Begnadigungen an seinem letzten Tag (!) als US-Präsident ausgesprochen, darunter auch eine für seinen eigenen Bruder (vielleicht hat er gehofft, dass diese Familiengefälligkeit in der Vielzahl untergeht ).

Aber ja: Es ist anzunehmen, dass Trump es auf die Spitze treibt. Vermutlich begnadigt er seine ganze Mischpoke und alle seine Mitarbeiter - aus einem gewissen Gerechtigkeitssinn kann man dann nur hoffen, dass sie nicht "nur" gegen Bundesrecht verstoßen haben, sondern andere Staatsanwaltschaften und Gerichte ihre Taten behandeln können, wogegen Trump als Präsident nichts machen kann.

Das stimmt natürlich aber waren da auch so viele darunter, die womöglich mit einem Strafverfahren rechnen müßten?

[Kaisa Wilhelm]

Ich verstehe eh nicht, wie das funktionieren soll. Kann der Präsident schon jetzt ein Pardon aussprechen, bevor jemand/ER für ein bestimmtes Vergehen verurteilt ist?

Ich habe das immer so verstanden, dass man rechtskräftig verurteilt sein muss. Nix mit Blankoscheck / Get Ouf Of Jail Free Card.

[Kein Kommentar]

Aber ja: Es ist anzunehmen, dass Trump es auf die Spitze treibt. Vermutlich begnadigt er seine ganze Mischpoke und alle seine Mitarbeiter - aus einem gewissen Gerechtigkeitssinn kann man dann nur hoffen, dass sie nicht "nur" gegen Bundesrecht verstoßen haben, sondern andere Staatsanwaltschaften und Gerichte ihre Taten behandeln können, wogegen Trump als Präsident nichts machen kann.

Ich weiß nicht ob es möglich ist, aber bei Trump rechne ich damit das er so Typen wie Kyle Rittenhouse und Jacob Wohl begnadigt. Das wäre ein Signal an seine Supporter ihn auch 2024 zu unterstützen, egal mit was für Mitteln, wenn er 2024 überhaupt antritt.

[Kein Kommentar]

Ich verstehe eh nicht, wie das funktionieren soll. Kann der Präsident schon jetzt ein Pardon aussprechen, bevor jemand/ER für ein bestimmtes Vergehen verurteilt ist?

War bei Nixon der Fall.

[Nash]

Das stimmt natürlich aber waren da auch so viele darunter, die womöglich mit einem Strafverfahren rechnen müßten?

Da müsste man die ganze Liste durchgehen, aber ich glaube, das war so, wie es "normal" gehandhabt wird, also dass Leute begnadigt wurden, die vor bereits und manchmal schon vor langer Zeit verurteilt wurden und zum beträchtlichen Teil ihre Strafe schon abgesessen hatten. Da geht es um die Beseitigung des Eintrags im Vorstrafenregister und/oder auch einfach nur um den Status/Ruf des Begnadigten.

Ich verstehe eh nicht, wie das funktionieren soll. Kann der Präsident schon jetzt ein Pardon aussprechen, bevor jemand/ER für ein bestimmtes Vergehen verurteilt ist?

Ja, das kann er. Als Nixon zurückgetreten war, wurde er von seinem Nachfolger Ford umgehend begnadigt "für alle Taten, die er gegen die USA begangen haben könnte" (mit der Begründung, das Land nach der Watergate-Affäre zu beruhigen und nicht weiter durch lang laufende Prozesse vor Gericht weiter zu spalten).
Es gibt ja derzeit die Gerüchte, dass Trump versuchen könnte, auch sich selbst entsprechend prophylaktisch zu begnadigen.

[Kaisa Wilhelm]

War bei Nixon der Fall.

Tatsächlich, für seine gesamte Amtszeit. Dann macht es Trump natürlich auch, nur für sein ganzes Leben.

Das ist eines von vielen Dingen, die man ändern müsste. Keine pauschalen Freisprüche, erst wenn rechtskräftig verurteilt und niemand aus dem Umfeld des Präsidenten. Aber dafür gibt es mit Republikanern keine Mehrheit. Die brauchen diese Superpower für ihren nächsten Diktator Anlauf.

[Nash]

Ich weiß nicht ob es möglich ist, aber bei Trump rechne ich damit das er so Typen wie Kyle Rittenhouse und Jacob Wohl begnadigt. Das wäre ein Signal an seine Supporter ihn auch 2024 zu unterstützen, egal mit was für Mitteln, wenn er 2024 überhaupt antritt.

Wäre ihm durchaus zuzutrauen.

Und noch ein Gedanke: Mit den Begnadigungen für Familie und Mitarbeiter wartet er natürlich auch bis zum letzten Tag, um zu schauen, wer ihm bis dahin treu bleibt. Ist ja klar, dass Trump wohl kaum jemandem einen Gefallen tun würde (und als das sieht er garantiert die Begnadigungen und nicht als Korrektur überzogener Rechtsprechung o.ä.), der ihm nicht zu 100% die Stange hält.

[Lidius]

Das stimmt natürlich aber waren da auch so viele darunter, die womöglich mit einem Strafverfahren rechnen müßten?

Normalerweise betrifft das sogar meist Leute die schon im Gefängnis sind oder bereits verurteilt worden. Bei Clinton waren es 140 (etwa ein Drittel aller seiner Begnadigungen) am letzten Tag
https://en.wikipedia.org/wiki/List_o...y_Bill_Clinton

Bei Obama waren es insgesamt nur 212. Dieser hat zwar weniger begnadigt, aber sehr viele Strafen gekürzt. Gerade bei Drogendelikten.
https://en.wikipedia.org/wiki/List_o..._Obama#Pardons

Ich verstehe eh nicht, wie das funktionieren soll. Kann der Präsident schon jetzt ein Pardon aussprechen, bevor jemand/ER für ein bestimmtes Vergehen verurteilt ist?

Ich habe das immer so verstanden, dass man rechtskräftig verurteilt sein muss. Nix mit Blankoscheck / Get Ouf Of Jail Free Card.

Muss nicht, das Pardon kann für alle Verbrechen (auf Bundesebene) die bis zu diesem Zeitpunkt begangen worden sind ausgesprochen werden (Bekanntestes Beispiel: Nixon). In die Zukunft ist dies allerdings nicht möglich.

Die Sache mit der Selbstbegnadigung ist so eine Grauzone. Das ist bisher rechtlich nicht entschieden, ob das wirklich geht. Allgemein wird jedoch angenommen, dass dies nicht im Sinne der Verfassung wäre. Nixon hat sich ja nicht selbst begnadigt. Das war sein Nachfolger. Biden hat dies allerdings schon im Frühjahr für Trump ausgeschlossen.

[Kaisa Wilhelm]

Rittenhouse und Wohl werden wenig Chancen haben, was ich so lese sind das in erster Linie State Crimes.

[Kein Kommentar]

Tatsächlich, für seine gesamte Amtszeit. Dann macht es Trump natürlich auch, nur für sein ganzes Leben.

Das ist eines von vielen Dingen, die man ändern müsste. Keine pauschalen Freisprüche, erst wenn rechtskräftig verurteilt und niemand aus dem Umfeld des Präsidenten. Aber dafür gibt es mit Republikanern keine Mehrheit. Die brauchen diese Superpower für ihren nächsten Diktator Anlauf.

In den USA kann man gegen alles und jeden klagen. Wäre interessant wenn mal jemand gegen eine Begnadigung klagt, könnte ja schon bei einer Selbstbegnadigung passieren. Ist der Damm erst mal gebrochen könnten auch andere Begnadigungen überprüft werden.

[Lidius]

In den USA kann man gegen alles und jeden klagen. Wäre interessant wenn mal jemand gegen eine Begnadigung klagt, könnte ja schon bei einer Selbstbegnadigung passieren. Ist der Damm erst mal gebrochen könnten auch andere Begnadigungen überprüft werden.

Auch in den USA muss man um klageberechtigt zu sein irgendwie betroffen sein. Das wird da schwierig zu konstruieren.

Zivilrechtliche Ansprüche sind ja weiterhin möglich, so das dort auch eine Zahl an potentiellen Klägern wegfallen würde.

Grundsätzlich ist die Begnadigung dem Präsidenten ja durch die Verfassung ausdrücklich erlaubt.
https://en.wikipedia.org/wiki/Federa..._United_States