Polexit?

[Proteus]

Weniger wumpe wäre für die polnische Regierung hingegen vermutlich, wenn die EU zumindest als Druckmittel Subventionen an Polen aufheben kann ... solange bis Polen wieder alle Regeln der Eu einhält

[homunkulus]

In jedem Fall sollte die EU die weitere Eskalation nicht forcieren...

...Wer sich ein bisschen mit der Geschichte Polens auseinander setzt: Dieses Land war über Jahrhunderte Spielball der Großmächte, ausgesetzt unendlich viel Leid...
...Die PiS ist sitzt alles andere als fest im Sattel und braucht die Eskalation zur Festigung der Macht. Diesen Gefallen sollte man ihr nicht tun...

Es gibt den juristischen grundsatz: wer unrecht schweigend hinnimmt man sich mitschuldig...


(dieses polnische gejammere wegen ihrer so grauenvollen geschichte die angeblich leidvoller als die aller anderen völker war bekommt man in polen wohl solange eingeredet bis man daran glaubt und wird durch dauernde wiederholung auch nicht wahr. dies ist übrigens auch ein grund weshalb man sich mit israel überworfen hat und sollte für die EU kein grund sein polen eine sonderrolle zuzugestehen)

[Dom Basaluzzo]

Die Polen haben mit ihrer aktuellen Regierung deutlich gemacht, wie sie ihre Geschichte einordnen. Sie brauchen die deutschen Nazis nicht, um Menschen auszugrenzen, denn davon hatten und haben sie selbst genug.

[mk431]

EU-Recht ist nicht gleich polnisches Recht – das urteilte das polnische Verfassungsgericht nun. Damit eskaliert der Streit zwischen Polen und der Europäischen Union.

https://www.spiegel.de/ausland/polen...6-035a7b98c370

[Saruman]

https://twitter.com/pallokat/status/1446177916715474955 ">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/pallokat/status/1446177916715474955

https://twitter.com/a_gellinek/statu...79706437607429 ">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/a_gellinek/statu...79706437607429

Wann zündet Polen die Erdogan-Variante: Die Drohung, die Flüchtlinge von Belarus nach D durchzuwinken?

[Saruman]

https://twitter.com/thomas_dudek/sta...11715633385474">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/thomas_dudek/sta...11715633385474

[golfern]

Widerlich, wie sich die EU hier generiert und Mitgliedsstaaten wie Polen ihre Souveränität absprechen will.

Da sieht man mal, was für ein Monster man erschaffen hat!

Und die meisten Parteien klatschen auch noch EU-besoffen Beifall.

Wo wir schon bei besoffen sind - es läuft genau nach Plan:

"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."
Jean-Claude Juncker

[ManOfTomorrow]

"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."
Jean-Claude Juncker

Das Selbstverständnis der EU lässt sich kaum besser zusammenfassen.

[jagutichsachma]

Widerlich, wie sich die EU hier generiert und Mitgliedsstaaten wie Polen ihre Souveränität absprechen will.

Da sieht man mal, was für ein Monster man erschaffen hat!

Und die meisten Parteien klatschen auch noch EU-besoffen Beifall.

Wo wir schon bei besoffen sind - es läuft genau nach Plan:

"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."
Jean-Claude Juncker

polen ist freiwillig der eu beigetreten. kann man nicht glauben, wenn man solch hysterisches geschwurbel liest, ist aber so.

[Don Caramba]

Polen probiert gerade aus, was alles und wieviel in Brüssel geht. Und da geht ne ganze Menge. Wahrscheinlich sogar noch viel, viel mehr.

Wenn nicht alles.

[freddimaus]

polen ist freiwillig der eu beigetreten. kann man nicht glauben, wenn man solch hysterisches geschwurbel liest, ist aber so.

Geld und Vorteile nehmen sie gerne, aber gemeinsame Wertevorstellungen wollen sie dann doch nicht umsetzen. Widerlich!

Dann sollen sie halt das Monster verlassen - es hindert sie niemand.

[Mr. Gold]

Man kann über die EU denken, was man will aber ich kann schon nachvollziehen, dass man Angst hat, von den USA und China überrollt zu werden, wenn jedes Land nur noch für sich alleine stehen würde, denn kein Land in Europa kann es in irgendeiner Form alleine mit diesen beiden Ländern aufnehmen.

Dennoch würde es mittlerweile wohl mehr Sinn machen, wenn wirklich nur noch die Staaten in der EU bleiben, die auch wirklich an diese Staatengemeinschaft glauben und nicht einfach nur aus Verzweiflung beigetreten sind.
Wenn das dann eben das Ende der EU bedeuten sollte, dann ist das eben so.
Laut gewisser Umfragen, sind scheinbar auch mehr als ein Drittel der Franzosen und Italiener nicht wirklich von der EU überzeugt, was wirklich katastrophale Werte sind.

https://www.pewresearch.org/global/2...-its-citizens/

https://www.pewresearch.org/global/2...uropean-union/

https://de.statista.com/statistik/da...nach-laendern/

Wenn ich mir diese Zahlen so ansehe, scheint es mir so, als würden die EU-Befürworter gegen Windmühlen kämpfen.
Es ist schade, dass man in vielen Ländern nicht zu begreifen scheint, dass nur ein geeintes Europa wirklich stark sein kann.

[dracena]

Ein Kommentar der Zeit:
Schein-Urteil eines Schein-Gerichts

Das polnische Verfassungsgericht ist nur noch eine leere juristische Hülle, sein Urteil gegen den Vorrang von EU-Recht eine Farce. Europa muss nun auf Sanktionen setzen.

Der Kommentar zielt vor allem darauf ab, dass die polnische Justiz selbst nicht unabhängig ist.

Besonders umstritten ist die sogenannte Disziplinarkammer am Obersten Gerichtshof in Warschau, die exakt das tut, was ihr Name verspricht: Sie dient der Disziplinierung der Richterschaft. Der EuGH hat die weitere Tätigkeit dieser Kammer mehrfach strikt untersagt, weil sie nicht politisch unabhängig besetzt sei.

[dracena]

Man kann über die EU denken, was man will aber ich kann schon nachvollziehen, dass man Angst hat, von den USA und China überrollt zu werden, wenn jedes Land nur noch für sich alleine stehen würde, denn kein Land in Europa kann es in irgendeiner Form alleine mit diesen beiden Ländern aufnehmen.

Das ist richtig.
Die EU ist allein schon deshalb nötig, weil kein einzelnes Land sich gegen China, USA oder Russland behaupten kann.

(was jetzt nicht heißt, in der EU sei alles prima. Es müsste vieles geändert und reformiert werden. Aber der Grundgedanke des Gegengewichts bleibt trotzdem richtig)

[Audhimla]

Gäbe es die Möglichkeit die Polen und Ungarn rauszuwerfen müsste man es jetzt tun, da der EU-Vertrag diese jedoch Möglichkeit nicht vorsieht, muss man den Geldhahn zudrehen, bis es nur noch tröpfelt.