Polexit?

[Jaspis]

So wie ich es aus der hiesigen polnischen/ polnischstämmigen Community mitbekomme, sind viele - auch in Polen selbst - nicht glücklich mit dem PiS-Klüngel. Auch die extreme Verquickung mit der katholischen Kirche bereitet vielen Bauchgrimmen.

PiS liegt stabil bei ungefähr 45 %, aber es gibt durchaus Opposition, die nicht müde wird, vor einem Abrutschen in ungarische oder gar weißrussische Verhältnisse zu warnen.

[Ingridm]

Arte Journal hatte diese Woche mehrmals berichtet, dass an der polnischen/weissrussischen Grenze keine Journalisten oder Hilfsorganisationen hinkommen. Das schliesst eigentlich den Einfluss von Russland aus.

Das polnische Verfassungsgericht hat eigentlich etwas offengelegt. Die Mitgliedsstaaten werden ihrer Souveränität "beraubt" weil die EU meint zusammen mit dem EUGH alles in trockenen Tüchern zu haben. Das einzige Mittel ist das EU-Gelder nicht fliessen.

Was meint die Bevölkerung in Polen? In Dubrovnik stellte sich heraus, dass viele Menschen weder der jetzigen Marktwirtschaft vertrauen und/oder dem Sozialismus oder dem Kommuniss. Ich gehe davon aus, dass es in Polen ähnlich ist.

Die EU war am Anfang lediglich für die Wirtschaft erschaffen worden. Dann kam das Schengener Abkommen. Jetzt haben wir ne EU die sich selbst einmischt in fast allen Lebensbereichen mit ihrer Bürokratie. Und mal ehrlich ist es demokratisch wenn ein kleiner Teil ständig etwas bestimmt und die vielen Millionen Menschen namens Bürger nicht einmal gefragt wurden was sie wollen? Wählen reicht nicht immer.

Und viele Demokratien haben im Westen immer das gemacht und toleriert was und wenn es um die USA ging. Auf der anderen Seite stand Russland. Und vieles komnt heute aus den USA. Seien es Firmen mit ihren Einstellungen usw. Und diese Lebensweise wird und wurde übergestülpt.

Daran wird auf Dauer die EU scheitern. Frankreich verliert immer mehr Einfluss in Afrika durch China und Russland. Deutschland tut bis heute so, als ob alles in Ordnung wäre. Diese beiden Staaten tun immer noch so, als ob die Politik die sie betreiben und betrieben haben, gut für alle sind und begreifen nicht, dass sie sich selbst geschwächt haben.

Im Prinzip untergraben gerade diese beide Staaten seit Jahrzehnten ihre eigene Selbständigkeit. Es wurde darauf hingewiesen gerade im Internetbereich nicht planlos den USA zu folgen. Dass es Zeit ist auf mehr Eigenständigkeit in der EU. Was wurde gemacht? Nichts. Es gab und gibt Skandale aus denen man nichts gelernt hat. Gerade bei den politischen Skandalen haben Deutschland und Frankreich kläglich versagt.

Und dann erwartet man von Polen, dass sie dem ganzen EU-Werk blind folgen?

Ich glaube eher, dass die EU-Bürger anfangen sollten darüber zu diskutieren, was von der EU erwartet und verlangt wird. Geschieht das nicht fliegt auf Dauer die EU auseinander.

[Saruman]

Und das Vorgehen der PiS Partei das Verfassungsgericht zu unterwandern ist normal?

Polnische EU-Abgeordnete: "80 Prozent wollen in der EU bleiben"

Mal schauen wie viele in Waschau auf die Straße gehen am Wochenende?

https://twitter.com/tagesthemen/stat...84340260003848">https://twitter.com/abc/status/ https://twitter.com/tagesthemen/stat...84340260003848

[Jaspis]

Den USA und China kann Europa nur etwas entgegensetzen, wenn es sich geeint zeigt. Die Zeiten der Kleinstaaterei sind vorüber, lange schon.

@ingridm
du raunst hier diffus. Was genau geben "wir" auf? Gerade Deutschland profitiert immens von der EU.
Das Beispiel GB zeigt gerade, wie wenig selbst ein recht starkes Land international ernst genommen wird, wenn es wieder allein agieren möchte.
Ich habe keine Idee, was sich PiS in Polen davon verspricht, so massiv gegen EU-Richtlinien zu verstoßen. Es ist einfach kurzsichtig. Aber es füllt wahrscheinlich die Taschen der eigenen Klientel.

[Lieb-Ellchen]

Und das Vorgehen der PiS Partei das Verfassungsgericht zu unterwandern ist normal?

Polnische EU-Abgeordnete: "80 Prozent wollen in der EU bleiben"

Mal schauen wie viele in Waschau auf die Straße gehen am Wochenende?

https://twitter.com/tagesthemen/stat...84340260003848">https://twitter.com/abc/status/ https://twitter.com/tagesthemen/stat...84340260003848

Ich finde den ARD-Kommentar anmaßend. Mit Sanktionen kann man ein Staatsgebilde (als solches will sich die EU gerne sehen) nicht zusammen halten. Man hätte den Weg zur politischen Union gar nicht erst gehen sollen sondern es bei der Wirtschaftsunion belassen sollen. Der pompöse Größenwahn ist zum Scheitern verurteilt. Es braucht nur einen großen Finanzcrash und das Gebilde wird zusammen brechen.

[Saruman]

https://twitter.com/AndreasPrause/st...83038332014594">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/AndreasPrause/st...83038332014594

Bin mal gespannt ob sich die Menschen in Warschau dran halten die 150 Grenze?

[jagutichsachma]

Ich finde den ARD-Kommentar anmaßend. Mit Sanktionen kann man ein Staatsgebilde (als solches will sich die EU gerne sehen) nicht zusammen halten. Man hätte den Weg zur politischen Union gar nicht erst gehen sollen sondern es bei der Wirtschaftsunion belassen sollen. Der pompöse Größenwahn ist zum Scheitern verurteilt. Es braucht nur einen großen Finanzcrash und das Gebilde wird zusammen brechen.

darum gehts hier nicht. polen ist anfang der 2000er jahre der eu beigetreten. polen ist nicht der eu der 1970er jahre beigetreten, die eu der 1970er jahre existierte anfang der 2000er jahre nicht mehr. polen ist 2004 der eu von 2004 beigetreten.

[Lieb-Ellchen]

darum gehts hier nicht. polen ist anfang der 2000er jahre der eu beigetreten. polen ist nicht der eu der 1970er jahre beigetreten, die eu der 1970er jahre existierte anfang der 2000er jahre nicht mehr. polen ist 2004 der eu von 2004 beigetreten.

Alle EU-Staaten haben sich den Verträgen der EU unterworfen. Dass ich es für den falschen Weg halte bezieht sich nicht direkt auf Polen.

[Grizu]

Die EU war am Anfang lediglich für die Wirtschaft erschaffen worden.

Nein, die EU war niemals ein reines Wirtschaftsprojekt.
Schon der erste Vorläufer, die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Montanunion) hatte als Hauptziel die Sicherung des innereuropäischen Friedens.

Und selbst wenn man es anders wollte, funktioniert ein gemeinschaftlicher Wirtschaftsraum nur mit gemeinsamen Regeln in möglichst vielen Bereichen.

Das Grundprinzip der EU ist nicht "die EU bestimmt, die Länder folgen". Sondern es ist ein Ansatz nach dem Prinzip, dass alle Länder gemeinsam Regeln aufstellen. Wenn jetzt einzelne Länder her gehen, und zwar das gemeinsame Geld, aber nur die eigenen Regeln haben wollen, dann funktioniert das nicht.

[Jaspis]

75 Jahre Frieden innerhalb Kern-Europas, vor allem zwischen Frankreich und Deutschland sind für mich DAS Hauptargument für ein geeintes Europa.

[caesar]

so, so. deshalb braucht es eine geopolitische EU mit einer Indopazifik-Strategie?

[Grizu]

Die Frage ist natürlich etwas überspitzt formuliert.

Aber zumindest profitieren auch die einzelnen Länder davon, wenn wir gemeinsam außenpolitisch auftreten. So haben wir zumindest eine gewisse Chance, unsere Interessen in der Welt zu vertreten.
Dass die Meinung eines einzelnen europäischen Landes global niemanden interessiert, merkt Großbritannien gerade.

Aber klar, hier ist es natürlich auch nicht einfacher, die Interessen aller EU-Länder unter einen Hut zu bekommen.

[jagutichsachma]

Alle EU-Staaten haben sich den Verträgen der EU unterworfen. Dass ich es für den falschen Weg halte bezieht sich nicht direkt auf Polen.

dass du diese verträge für den falschen weg hältst, mag deine persönliche meinung sein, ist aber keine legitimation für die aktuelle polnische regierung vertragsbrüchig zu werden.

[Lieb-Ellchen]

dass du diese verträge für den falschen weg hältst, mag deine persönliche meinung sein, ist aber keine legitimation für die aktuelle polnische regierung vertragsbrüchig zu werden.

Um den Weg gründlich zu überdenken braucht es halt Verfassungsgerichte, die entsprechende Denkanstöße geben.

[Mieze Schindler]

Um den Weg gründlich zu überdenken braucht es halt Verfassungsgerichte, die entsprechende Denkanstöße geben.

Wer die Unabhängigkeit der Justiz systematisch untergräbt, ist wohl kaum geeignet der EU Denkanstöße zu geben.