ISC 56 | Ein kleiner Schritt für einen Paten...

[Fhqwhgads]

Wann weiss man denn frühestens, wer Kanzler geworden ist?

Normalerweise wird das festgesetzt wenn alle Stimmen ausgezählt sind (oder bei extremem Vorsprung auch etwas davor). Traditionell wird es der Kanzlerkandidat der Partei mit den meisten Stimmen. ABER sicher ist das nicht. Zuerst muss es zu einer Koalition kommen, der Bundestag zusammentreten und den Bundeskanzler dann auch wählen.

Wir wählen die Zusammenstellung des Bundestages -> der Bundestag wählt den Kanzler.

Angela Merkel fehlen noch 83 Tage um Helmut Kohl einzuholen hinsichtlich der Länge der Amtszeit. Mal schauen, ob sie das noch schafft.

Ich denke das wird machbar sein.

[Aequotus]

Das ist ja tatsächlich mal ein positiver Nebeneffekt von diesem ganzen Quatsch...
die Schwurbelköppe können also gern noch mehr solche komischen Parteien gründen

https://twitter.com/Anwalt_Jun/statu...57226031620096">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/Anwalt_Jun/statu...57226031620096

[SRT]

Was bin ich immer froh, dass hierzulande keine Koalitionsbildungen nötig sind. Hier wird dafür immer wieder darum gestritten, welche Partei denn nun gerade einen Platz im Bundesrat verdient hat, aber das ist eher noch harmlos.

Ich halte auch die Ampel für am Wahrscheinlichsten, ich kann mir nicht vorstellen, dass die Grünen jetzt so weit nachgeben können um sich in eine Koalition mit der Union rein bequatschen zu lassen.

[Clumsy]

Ich bin echt enttäuscht. Entweder verstehe ich den Sinn einer Demokratie nicht, oder die CDU versteht es nicht.

Wenn eine Partei auf Platz 1 gewählt wird, möge es auch noch knapp sein, wobei fast 2% sind für mich nicht mehr knapp, so sollte alles erst einmal dafür getan werden, dass die von den Wählern und Wählerinnen auf Platz 1 gewählte Partei die nächste Bundesregierung anführt.

Sprich Platz 2 hat sich hinten an zu stellen. Erst wenn Platz 1 keine Regierung zusammen bekommt, ist Platz 2 am Zug. Aber die bringen sich ja direkt ins Spiel und behaupten sie hätten von den Wählern / Wählerinnen den Auftrag bekommen.

Aber das zeigt wieder, wie einige Leute in der CDU überheblich geworden sind. Man setzt sich über die Umfragewerte hinweg und nun auch über das Wahlergebnis was eindeutig zeigt welche Regierung die Menschen sich wünschen und das ist keine unter Beteiligung der CDU.

Wenn die Grünen sich für eine Koalition mit der CDU entscheiden, dann entscheiden sie sich meiner Meinung nach gegen die meisten ihrer eigenen Wähler. Die haben die Grünen aus Überzeugung gewählt, aber auch um eine Regierung mit der SPD und nicht mit der CDU zu wählen.

[El Coco Loco]

Erschreckend aber, dass in Sachsen und Thüringen die Faschisten immer noch so viele Stimmen holen konnten. Und dass, wo mit Hoecke der größte Faschist in Thüringen steht.

[SRT]

Sehe ich anders: Solange mehr als 50% der Wählenden in einer Regierung repräsentiert sind, ist der Demokratiegedanke erfüllt. Wenn jetzt z.B. in einem Land 4 Parteien links sind und es nur eine rechte Partei gibt und die Zahlen wie folgt verteilt sind:

Links1 30 %
Links2 05%
Links3 16%
Links4 16%

Rechts1 33%

Die Wähler sind eindeutig links eingestellt, denn mehr als zwei Drittel haben links gewählt. Da aber die rechte Partei mit 33% die meisten Einzelstimmen hat, soll sie den Auftrag der Regierungsbildung erhalten? Auch wenn sie z.B. rechtsextrem eingestellt ist?


Rein von den Prozenten auszugehen, gerade, wenn es so knapp war, ist meiner Meinung nach falsch. Hier in der Schweiz ist die SVP auch nur die grösste Partei weil sie in ihrem rechten Spektrum keine wirkliche Konkurrenz hat.

[Clumsy]

Sehe ich anders: Solange mehr als 50% der Wählenden in einer Regierung repräsentiert sind, ist der Demokratiegedanke erfüllt. Wenn jetzt z.B. in einem Land 4 Parteien links sind und es nur eine rechte Partei gibt und die Zahlen wie folgt verteilt sind:

Links1 30 %
Links2 05%
Links3 16%
Links4 16%

Rechts1 33%

Die Wähler sind eindeutig links eingestellt, denn mehr als zwei Drittel haben links gewählt. Da aber die rechte Partei mit 33% die meisten Einzelstimmen hat, soll sie den Auftrag der Regierungsbildung erhalten? Auch wenn sie z.B. rechtsextrem eingestellt ist?


Rein von den Prozenten auszugehen, gerade, wenn es so knapp war, ist meiner Meinung nach falsch. Hier in der Schweiz ist die SVP auch nur die grösste Partei weil sie in ihrem rechten Spektrum keine wirkliche Konkurrenz hat.

Anhand deines Beispiels mit der SVP erklärt es sich doch ganz gut. Die SVP kann keine Regierung bilden, also ist sie automatisch raus. Sie wäre trotzdem als erstes dran eine fähige Regierung bilden zu dürfen. Empfinde ich so. Wenn es nicht funktioniert, ist Platz 2 dran. Das ist für mich ein demokratischer Prozess. Aber Laschet geht ja jetzt direkt in die offensive und das halte ich gegenüber dem Wähler, der "gegen" die CDU gestimmt hat, als einen Fehler und weckt den Eindruck auf mich, das denen das Ergebnis total egal ist, solange sie irgendwie eine Regierung bilden können, ist denen alles andere egal.

Beispiel:

Platz 1: AFD 25%
Platz 2: SPD 23%
Platz 3: CDU 20 %
Platz 4: Grüne 17%
Platz 5: FDP 10%
Platz 6: Linke 5%

AFD findet keinen Regierungspartner, somit keine Regierung möglich.

SPD einigt sich mit Grüne und FDP auf ein Bündnis. -> Regierung möglich

***

Die SPD ist eben nun bei dieser Wahl die stärkste Partei. Die Wähler haben sie gewählt. Und wie es scheint, bietet die SPD die wichtigsten Themen an, wenn es nach der Gesamtbefragung geht. Beziehungsweise wünschen sich die meisten eine Beteiligung der SPD in der Regierung. Das sagt das Ergebnis eindeutig aus. Was dahinter passiert, ist erst einmal zweitrangig. Es sollte erst einmal versucht werden auch dieses Gebiet in die Regierung zu bringen und nicht übergangen zu werden, wie es die CDU aktuell versucht. Nun ist es eben an der SPD und zwar grundsätzlich rein an der SPD mit den anderen Parteien Gespräche zu führen und eine fähige Regierung zu bilden. Sollte das nicht funktionieren, kann die CDU Koalitionsverhandlungen führen.

Den Auftrag hat die SPD, verglichen mit allen anderen Parteien, von den meisten Wähler erhalten und nicht die CDU. Ansonsten benötigt man auch kein Ranking, wenn am Ende die Reihenfolge eh egal ist.

[SRT]

Anhand deines Beispiels mit der SVP erklärt es sich doch ganz gut. Die SVP kann keine Regierung bilden, also ist sie automatisch raus. Sie wäre trotzdem als erstes dran eine fähige Regierung bilden zu dürfen. Empfinde ich so. Wenn es nicht funktioniert, ist Platz 2 dran. Das ist für mich ein demokratischer Prozess. Aber Laschet geht ja jetzt direkt in die offensive und das halte ich gegenüber dem Wähler, der "gegen" die CDU gestimmt hat, als einen Fehler und weckt den Eindruck auf mich, das denen das Ergebnis total egal ist, solange sie irgendwie eine Regierung bilden können, ist denen alles andere egal.

Die SVP kann keine Regierung bilden, weil es in der Schweiz sowas wie Koalitionen nicht gibt. Wenn überhaupt, dann bei einzelnen Themen und dann eher kurzfristig, aber nicht generell. Und die Zahlen waren nicht auf die Schweiz bezogen.

Sorry, aber für mich ist das Quatsch. Es geht doch darum, eine Mehrheit zu bilden und wenn die aus vielen kleineren Parteien gebildet wird, die sich aber inhaltlich nahe stehen ist das für mich auch besser, als wenn zwei sich zankende Parteien zusammen eine Regierungkoalition bilden. Und meines Wissens gibt es durchaus Länder, in denen letzteres der Fall ist, dass also zwei Parteien mit sehr unterschiedlichen Zielen koalieren.

[Clumsy]

Die SVP kann keine Regierung bilden, weil es in der Schweiz sowas wie Koalitionen nicht gibt. Wenn überhaupt, dann bei einzelnen Themen und dann eher kurzfristig, aber nicht generell. Und die Zahlen waren nicht auf die Schweiz bezogen.

Sorry, aber für mich ist das Quatsch. Es geht doch darum, eine Mehrheit zu bilden und wenn die aus vielen kleineren Parteien gebildet wird, die sich aber inhaltlich nahe stehen ist das für mich auch besser, als wenn zwei sich zankende Parteien zusammen eine Regierungkoalition bilden. Und meines Wissens gibt es durchaus Länder, in denen letzteres der Fall ist, dass also zwei Parteien mit sehr unterschiedlichen Zielen koalieren.

Es geht darum eine Mehrheit zu bilden, ja was anderes sage ich auch gar nicht. Ich sage nur, dass der Wahlsieger das Recht meiner Meinung hat, zuerst Verhandlungen zu führen. Es ist ja nicht so, als ob die kleineren Parteien hier bei uns eine Regierung bilden könnten. Entweder es gibt Jamaika (unter CDU) oder die Ampel (unter SPD). Wenn jetzt einer der beiden Parteien vor der anderen in der Wahl liegt, in dem Fall SPD vor CDU, hat die SPD meiner Meinung nach das Vorrecht die Koalitionsverhandlungen mit den potentiellen gleichen Partnern durchzuführen, bevor es die zweitstärkste Partei tut.

Grundsätzlich haben alle Parteien das Recht mit jedem zu sprechen, keine Frage. Der Regierungsauftrag ging trotzdem an die SPD und nicht an die CDU, also hat diese sich erst einmal hinten anzuordnen und nicht zu behaupten, sie hätten den Regierungsauftrag von den Wählern erhalten. Das ist nämlich falsch.

Grundsätzlich wäre auch eine große Koalition aus SPD und CDU weiterhin möglich, auch wenn sehr unwahrscheinlich.

***

Zudem sollte man auch mal die Umfragen betrachtet. Da wünschen sich gerade einmal 10 % einen Kanzler Laschet. Das sollte auch berücksichtigt werden, wenn man davon spricht, man habe den Regierungsauftrag der Wähler erhalten. Nein, das haben sie nicht.

[Aequotus]

Es geht darum eine Mehrheit zu bilden, ja was anderes sage ich auch gar nicht. Ich sage nur, dass der Wahlsieger das Recht meiner Meinung hat, zuerst Verhandlungen zu führen. Es ist ja nicht so, als ob die kleineren Parteien hier bei uns eine Regierung bilden könnten. Entweder es gibt Jamaika (unter CDU) oder die Ampel (unter SPD). Wenn jetzt einer der beiden Parteien vor der anderen in der Wahl liegt, in dem Fall SPD vor CDU, hat die SPD meiner Meinung nach das Vorrecht die Koalitionsverhandlungen mit den Potentiellen gleichen Partnern durchzuführen, bevor es die zweitstärkste Partei tut.

Grundsätzlich haben alle Parteien das Recht mit jedem zu sprechen, keine Frage. Der Regierungsauftrag ging trotzdem an die SPD und nicht an die CDU, also hat diese sich erst einmal hinten anzuordnen und nicht zu behaupten, sie hätten den Regierungsauftrag von den Wählern erhalten. Das ist nämlich falsch.

Letztlich werden sich FDP und Grüne sowohl Laschet als auch Scholz anhören, und danach wird erst entschieden, wie es weitergeht... insofern ist es in diesem Punkt ja eigentlich egal, wer da nun unbedingt zuerst dran ist mit den Verhandlungen.

[SRT]

Den Auftrag hat die SPD, verglichen mit allen anderen Parteien, von den meisten Wähler erhalten und nicht die CDU. Ansonsten benötigt man auch kein Ranking, wenn am Ende die Reihenfolge eh egal ist.

Wenn sich die SPD, aus welchem Grund ist ja egal, sich plötzlich erneut in ihren rechten und linken Flügel spaltet und diese beiden neuen Parteien dann trotzdem im Konsens die Werte der alten Partei repräsentieren, dann hat also dann plötzlich die CDU/CSU das Vorrecht? Obwohl sich am Wählerwillen ja im Grunde nichts geändert hätte?

Wie du sagst: Man benötigt kein Ranking.


Aber ich sehe das Vorrecht, insofern man eines geben will, auch bei der SPD. Umfragen belegen ja klar, dass eine SPD-geführte Koalition vom Volk deutlich befürwortet wird gegenüber allen anderen Varianten.

[Flochjan]

In der Union kommen heute schon teils sehr prominente Stimmen auf, die eindeutig keinen Regierungsanspruch bei Laschet sehen. Also es scheint zumindest fraglich, ob er in den eigenen Reihen genug Rückhalt für Jamaika-Gespräche hat.

Sollte die Union ihm solche Verhandlungen verweigern, wird alles von der FDP anhängen und ob sie in eine Ampal mit Rot und Grün gehen will. Und da sind die inhaltlichen Differenzen halt recht hoch... also ich wische eine GroKo nach wie vor nicht vom Tisch.

Hätte Schwarz-Gelb-Blau eigentlich eine (theoretische) Mehrheit?

[Fhqwhgads]

Hätte Schwarz-Gelb-Blau eigentlich eine (theoretische) Mehrheit?

Nein.

[Fergie89]

Und da sind die inhaltlichen Differenzen halt recht hoch... also ich wische eine GroKo nach wie vor nicht vom Tisch.

Spannenderweise hatte Smuggels im Wahlthread den gleichen Gedanken wie ich zum Thema FDP und Grüne. Die Partei Volt gilt als sozialliberal, pro-europäisch und legt ihren Fokus auf die Klimkrise. Ich habe mich etwas länger mit denen beschäftigt vor der Wahl, da ich den Mix aus den Themen sehr spannend und auch ansprechend für mich persönlich finde. Dachte auch bei deren Wahlprogramm "Die sind ja ein Mix aus FDP und Grüne". Ich bin auch liberal eingestellt und als "BWLerin" auch an der Wirtschaft sowie meinen Millionen interessiert. Um mal bei euren Klischees zu bleiben. Dennoch hat für mich aber auch das Klima höchste Priorität... hier hatte man ja den Eindruck, dass es nur schwarz oder weiß gibt bzw. grün oder nicht-grün.
Also möglich wird es schon sein ein gemeinsames Programm zu finden.. ist ja auf Landesebene auch möglich gewesen. Ich bin jetzt einfach mal positiv gestimmt und hoffe das Beste.

[desert]

Hätte Schwarz-Gelb-Blau eigentlich eine (theoretische) Mehrheit?

Fand das gestern ja so geil, wie die Weidel in der Elefanten-Runde sofort abgewürgt wurde, weil die AfD halt völlig uninteressant gewesen ist bei dieser Wahl. Das war vor 4 Jahren ja noch anders "Wir werden sie jagen!" Ein Dank gilt der Schwurbelfraktion, dass sich da so viele Kleinstsparteien gegründet haben, die dann der AfD die Stimmen weggenommen hat Immerhin kennt Tino Chrupalla mittlerweile den Titel und den ersten Vers seines Lieblingsgedichts Ein echter Deutscher eben