Der 20. Deutsche Bundestag, die Bundesregierung und der 9. Kanzler der BRD

[Glückskind]

Weil dann keiner leidet und spart. Habecks erklärtes Ziel ist aber, dass wir alle sparen - und leiden...

Beliebtester Politiker 2022...

Ich spare mir meine Stimme bei der nächsten Wahl für eine andere Partei, eine für die jetzige Koaltion wird es nicht wieder.

[Rachel Green]

Übergewinnsteuer wäre Cashcow für den Staat

Auf der einen Seite gibts eine Gasumlage auf der anderen keine Übergewinnsteuer. Sind zwar nicht die gleichen Konzerne die da profitieren, ist jedoch eine prima Gelegenheit um zu erklären warum das alles so ist. Warum erhebt man die Übergewinnsteuer nicht und zahlt davon die Gasumlage?

Weil der Bundesrat dagegen gestimmt hat und u.a. unser Finanzminsiter Lindner diese ablehnt....

[HobbyChinese]

HoChi, wenn Deine Frau gesetzlich versichert ist, müsstest Du Dich doch bei ihr mitversichern können, oder? Die Private ist wirklich eine krasse Belastung.

Delphi hat es erklärt. Ich bin der Hauptverdiener in unserer Familie. Ich war Anfang 2020 kurz davor, noch bevor ich 55 geworden bin (dann geht ein Wechsel nicht mehr), mich von meinem Bruder anstellen zu lassen um zurück in die Gesetzliche zu wechseln. Dann kam Corona und ich habe seit dem andere Probleme, um die ich mich kümmern muss. 55 ist dieses Jahr überschritten worden und somit die Sache erledigt.

[Descartes]

Holocaust-Vergleich: Scholz reagiert auf Eklat um Abbas

Auf der Pressekonferenz mit Mahmud Abbas schwieg Kanzler Olaf Scholz, als der Palästinenserpräsident von »Holocausts« sprach, die Israel gegen die Palästinenser verübe. Nun verurteilt er diese Äußerungen deutlich. »Ich bin zutiefst empört über die unsäglichen Aussagen des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas«, schrieb der SPD-Politiker am Mittwoch auf Twitter.

https://www.spiegel.de/politik/deuts...c-582ca14c91b7

Von den Menschen erwartet die Politik Zivilcourage, aber der "Wer Führung bestellt, der kriegt sie auch"-Scholz guckt nur schief und bekommt die Zähne nicht auseinander.

[Rachel Green]

Scholz sagt mal wieder nichts...zumindest auf der PK. Da hätte er mit Worten reagieren sollen und nicht erst danach. Die Welt sieht jetzt lediglich einen Bundeskanzler, der nur blöd daneben stand.

[freddimaus]

Peinlich.

[Bucher]

Peinlich? Ich finde Scholz ist unfähig, arrogant und möglicherweise ein Straftäter.

[freddimaus]

Ja, ich finde das peinlich. Sonst hätte ich es ja nicht geschrieben.
Seine Nichtreaktion sehe ich nicht als arrogant und justiziabel an.

[Plumpaquatsch]

Vielleicht war er innerlich so geplättet von dem was er gerade gehört hat, dass ihm nichts mehr dazu einfiel.
Sein Verstand sagte ihm er muß jetzt was erwidern, aber sein Hirn versagte.
Die Synapsen haben nicht connected.

[SonneimMai]

Vielleicht war er innerlich so geplättet von dem was er gerade gehört hat, dass ihm nichts mehr dazu einfiel.
Sein Verstand sagte ihm er muß jetzt was erwidern, aber sein Hirn versagte.

Auch dann kann man ein Versagen festmachen. Das Abbas antisemit ist, ist ja nun kein Geheimnis. Das man sich bei einem Besuch eines Antisemiten nicht vorbereit hat für den (wahrscheinlichen) Fall von offen ausgesprochenem Antisemitismus, bedeutet Versagen.
Die Reaktionen aus der Welt, insbesondere der jüdischen Welt sind eindeutig. Ein Versagen der deutschen Regierung und ein erneuter Beweis dafür, dass Deutschland gut im Reden ist, Taten folgen aber eher selten. Darüber kann auch eine Erklärung im Nachhinein nicht hinwegtäuschen.

[Bucher]

Vielleicht war er innerlich so geplättet von dem was er gerade gehört hat, dass ihm nichts mehr dazu einfiel.
Sein Verstand sagte ihm er muß jetzt was erwidern, aber sein Hirn versagte.
Die Synapsen haben nicht connected.

Richtig. Unfähig kann man das nennen.

[Don Caramba]

Auch dann kann man ein Versagen festmachen. Das Abbas antisemit ist, ist ja nun kein Geheimnis. Das man sich bei einem Besuch eines Antisemiten nicht vorbereit hat für den (wahrscheinlichen) Fall von offen ausgesprochenem Antisemitismus, bedeutet Versagen.
Die Reaktionen aus der Welt, insbesondere der jüdischen Welt sind eindeutig. Ein Versagen der deutschen Regierung und ein erneuter Beweis dafür, dass Deutschland gut im Reden ist, Taten folgen aber eher selten. Darüber kann auch eine Erklärung im Nachhinein nicht hinwegtäuschen.

Was ich mich stets frage ist, wer und warum lädt man solche Personen überhaupt erst ein?

[NewMorning]

Scholz hätte noch am Ende der PK reagieren müssen. Zwei, drei Sätze der Distanzierung muss ein Bundeskanzler doch spontan formulieren können.
Und wenn ihm die Problematik dieses Ausdrucks in diesem Moment nicht bewusst war, wäre das ja fast noch schlimmer. Wenn im Zusammenhang mit Israels Politik das Wort Holocaust fällt, kann ein deutscher Bundeskanzler das nicht einfach unkommentiert lassen. Klares Versagen von Scholz.

Vor allem: als Abbas einige Minuten vorher im Zusammenhang mit Israel von Apartheid sprciht, distanziert er sich ja auch sofort von diesem Ausdruck (ca. ab 14.15).
https://www.youtube.com/watch?v=TbEm-FlZ_aA

[badpit]

Auch dann kann man ein Versagen festmachen. Das Abbas antisemit ist, ist ja nun kein Geheimnis. Das man sich bei einem Besuch eines Antisemiten nicht vorbereit hat für den (wahrscheinlichen) Fall von offen ausgesprochenem Antisemitismus, bedeutet Versagen.
Die Reaktionen aus der Welt, insbesondere der jüdischen Welt sind eindeutig. Ein Versagen der deutschen Regierung und ein erneuter Beweis dafür, dass Deutschland gut im Reden ist, Taten folgen aber eher selten. Darüber kann auch eine Erklärung im Nachhinein nicht hinwegtäuschen.

dem kann ich leider nur zustimmen

[Don Caramba]

Scholz hätte noch am Ende der PK reagieren müssen. Zwei, drei Sätze der Distanzierung muss ein Bundeskanzler doch spontan formulieren können.
Und wenn ihm die Problematik dieses Ausdrucks in diesem Moment nicht bewusst war, wäre das ja fast noch schlimmer. Wenn im Zusammenhang mit Israels Politik das Wort Holocaust fällt, kann ein deutscher Bundeskanzler das nicht einfach unkommentiert lassen. Klares Versagen von Scholz.

Vor allem: als Abbas einige Minuten vorher im Zusammenhang mit Israel von Apartheid sprciht, distanziert er sich ja auch sofort von diesem Ausdruck (ca. ab 14.15).
https://www.youtube.com/watch?v=TbEm-FlZ_aA

Um solche Schnösel fernzuhalten, fehlt den für das Protokoll Zuständigen in Berlin die nötige historische Bildung. Hätte man beim Besuch folgendes geplant, wäre er vermutlich abgesagt worden:

- Kranzniederlegung in München in der Conollystr. 31
- Besuch auf dem Flugfeld Fürstenfeldbruck
- Gedenkstunde am Grab von Jürgen Schumanm
- Besuch der wieder her gerichteten Maschine "Landshut"
- Treffen mit Überlebenden der entführten Maschine

Aber soweit ist das historische Bewusstsein hierzulande nicht entwickelt. Davon zeugt schon der Affront ihn zum 50. Jahrestag des Anschlags von München hier zu begrüssen.