Kann man nur hoffen, wer ernsthaft mit dem Bremsklotz Merz in die BT-Wahl irgendwann in ferner Zukunft gehen will, kann der Union nicht Gutes wollen.
Kann man nur hoffen, wer ernsthaft mit dem Bremsklotz Merz in die BT-Wahl irgendwann in ferner Zukunft gehen will, kann der Union nicht Gutes wollen.
Was darf
Freiheit kosten?
Aktuell liefert er aber gut für die CDU. Ich glaube wirklich nicht, dass die Umfrageergebnisse viel besser für die CDU wären, wenn jetzt Wüst CDU-Chef wäre.
Wir müssen abwarten, wie es 2025 aussehen wird.
Verstehen Sie?
Ach, echt erst 2025? Na, dann lege ich mir das noch mal ganz nach hinten auf die WV.
Was darf
Freiheit kosten?
Trittin ist wenigstens ehrlich und sucht nicht, wie Habeck, die Schuld bei den Klägern
https://www.focus.de/politik/deutsch...249428823.htmlTrittin sagte dem „ Handelsblatt “ dazu: „Auch ich hätte gegen diesen Haushalt geklagt, wenn ich in der Opposition gewesen wäre“. Der Grünen-Politiker weiter: „Die Bundesregierung hat die gesetzlichen Vorgaben bei der Schuldenbremse nicht ernst genommen und hat versucht, sich an der Schuldenbremse vorbeizuschummeln. Dabei ist sie erwischt worden.“
Es gibt einen neuen Termin für ein wichtiges Urteil des Bundesverfassungsgerichts und zwar der 19. Dezember 2023, also quasi eine Art Weihnachtsgeschenk
Es betrifft aber nur das Land Berlin, wo bekanntlich die Bundestagswahl nachgeholt werden muss und das Gericht verkünden wird, in welchem Umfang das sein wird. Termin für die Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin soll der 11. Februar 2024 sein.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/b...-10796260.html
https://www.zeit.de/politik/deutschl...bundeshaushaltDas Bundesfinanzministerium hat die für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) verfügte Haushaltssperre nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters auf nahezu den gesamten Bundeshaushalt ausgeweitet.
Ich würde sagen, der Patient (Bundesregierung) liegt auf der Intensivstation und kämpft um sein Leben.
Umso eher es endlich Neuwahlen gibt, desto besser für dieses Land.
Dieser Patient kämpft seit seiner Staatsgründung auf der Intensivstation um sein Leben. Ist halt immer nur die Frage wen Du gerade fragst. Und Neuwahlen werden doch auch bei jedem Anlass gefordert. Für diese "Schlagzeilen" könnte man also ein Dauer-Abbo in den Tageszeitungen kaufen, sie passen immer!!
Was darf
Freiheit kosten?
Schön, dass die CDU keine Probleme hätten wenn sie jetzt gewählt würden würden.
Dann würde wie von Zauberhand alle Krisen verschwinden und alles wäre gut.
Und die Ukraine würde endlich die Taurus bekommen.
Ein Jahr zu spät, aber immerhin.
Geändert von Plumpaquatsch (21-11-2023 um 00:05 Uhr)
Und dank der erfolgreichen, nachhaltigen, politischen Lösungen.
Gut, 16 Jahre lang hatte die Union die Gelegenheit, Deutschland fit und erfolgreich für die Zukunft zu machen. Und aus irgendwelchen Gründen hat das nicht ganz hingehauen (Digitalisierung, Energiewirtschaft, Sozialpoltik, Gesundheitswesen z. B.).
Aber das wird natürlich mit einer nächsten CDU-Regierung mit einem CDU-Kanzler und möglichen Ministern wie Spahn, Klöckner und Dobrindt ganz anders.
Verstehen Sie?
Amthor und Ploß könnten ja die Posterboys der Regierung werden. Amthor für Recht (wobei ich denke, dass er darin wirklich sehr versiert ist) und Technologieoffenheit-Ploß für Wirtschaft.
Die sind hipp, die sind jung, die sind ein bisschen edgy, sie sind die Zukunft.
Geändert von freddimaus (21-11-2023 um 00:35 Uhr)
Verstehen Sie?
Aus Gründen ab 22/04/24:
https://www.youtube.com/watch?v=-QbQWtYe194