"Don't you еver dare to wear my Depeche Mode T-shirt"
There are 10 types of people in the world:
Those who understand binary, and those who don't.
Sind sie nicht und dann sollte doch allmählich mal ein anderer Lösungsansatz als "nu sind sie halt hier" entwickelt werden und sei es, dass du die Leute irgendwo separat und ja, auch bewacht, unterbringst, wo sie niemanden gefährlich werden können. Die Sicherheit der Zivilisten muss absoluten Vorrang haben. Und das erreichst du nicht mit Messerverboten ab 19.00h wo dann auf dem Weihnachtsmarkt Rentner Klaus und Tante Uschi kontrolliert werden, damit nur nicht der Verdacht des racial profiling aufkommt.
Machbar ist es schon, im Zweifelsfall müssen die Gesetze geändert werden.
Als erstes ist offenbar die AfD aufmarschiert. Ich fürchte, sie haben kein Problem damit, diese furchtbare Tat für ihren Wahlkampf auszuschlachten. Geschmackloser geht's nicht.
Hach, die Welt könnte so einfach sein. Nordpol oder Sahara...
PS und OT: Können wir Putin und die anderen Drecksäcke gleich auch dahin verfrachten?
Ich bin ja bekennende Grün-Wählerin, aber ich denke doch, dass man mit mir darüber vernünftig reden kann.
Zum einen bin auch ich der Meinung, dass die Situation nicht so bleiben kann wie sie aktuell ist. Zum anderen bin ich allerdings ebenso sicher, dass die AfD nicht die richtige Lösung hat. (Ganz abgesehen davon hat die die AfD auf viele andere wichtige Fragen die falschen Antworten.)
Aus meiner Sicht müsste jeder, der einreist, eindeutig identifiziert und in einem bundesweiten Register gelistet werden. Wer keine Papiere hat, muss mit Fingerabdrücken registriert werden. Die Daten aus diesem Register müssen mit dem Asylantrag und jedem späteren Antrag, z.B. auf Sozialleistungen, abgeglichen werden, damit Sozialbetrug deutlich erschwert wird. Gleiches gilt für polizeiliche Daten, wenn jemand auffällig wird.
Kurz gesagt: Wir stehen uns mit einem völlig überzogenen Datenschutz und den föderalen Strukturen bei der Polizei selbst massiv im Weg. Das muss sich ändern.
Soviel nur zum Denkansatz; das Thema Asylpolitik gehört ja eigentlich nicht in diesen Thread, aber Überschneidungen sind, wie sich heute wieder mal gezeigt hat, leider unvermeidlich.
Wichtig ist mir aber, dass wir weiterhin ein starkes Asylrecht haben und uns von Menschlichkeit und Rechtsstaatlichkeit leiten lassen.
Abschiebungen können erfolgen, wenn kein Aufenthaltsrecht vorliegt oder wenn es durch Straftaten verwirkt wurde. Aber man muss sich darüber klar sein, dass das in der Praxis viel schwieriger ist als in der Theorie. Man muss den Abzuschiebenden ja einem Herkunftsland eindeutig zuordnen können und dieses Land muss die Rückführung akzeptieren. Daran hapert es oft.
So ist es.
Ich hoffe doch, selbst Monika und Mark Musterpaar erkennen, dass Trump nicht rechtsstaatlich handelt - nicht mal auf den Rechtsgrundlagen der USA. Aber ganz sicher kann hierzulande nicht so verfahren werden, und das ist auch gut so.
Es bleiben genug Handlungsspielräume, um zu ändern, was geändert werden muss.
Nein.
Keine der Ampelparteien incl. der CDU hat irgendetwas unternommen um gegen dieses Problem anzugehen, es zu lösen.
Megabytes an Worten und Texten zählen nicht.
Niemand, wirklich niemand tut irgendetwas gegen diesen alltäglichen Irrsinn.
Die Bevölkerung leidet und bezahlt jeden Tag.
Tag für Tag.
Die Politiker erledigen ihren Job nicht. Also wird die Bevölkerung versuchen jemanden zu finden der dies zu tun verspricht.
Ein Schiff mit einem unfähigen Kapitän wird irgendwann einen anderen Kapitän bekommen.
Kann mir gut vorstellen, dass wir dieses Jahr zweimal wählen.
Welt: Tatverdächtiger Afghane war ausreisepflichtig – Scholz spricht von „Terror-Tat“
Damit ist Scholz nicht alleine.„Ich bin es leid, wenn sich alle paar Wochen solche Gewalttaten bei uns zutragen. Von Tätern, die eigentlich zu uns gekommen sind, um hier Schutz zu finden“, sagte Scholz am Mittwoch in einer ersten Reaktion.
Dass man Straftaten nicht verhindern kann, ist eine Binsenweisheit.
Dass aber nicht einmal ausreisepflichtige Personen wirklich abgeschoben werden, kann nicht vermittelt werden.
Solche Fälle generieren Wut auf einen Staat, der seine Gesetze nicht durchsetzt. Niemand ist gerne hilflos.