Es gibt auch die Anti-Grünen-Kampagne nicht. Was wurde sich über die "Verbrechen" von Baerbock empört. Die Umfragen zeigten einen Abwärtstrend für die Grünen. Scholz hatte auch von dieser Kampagne profitiert.
Ich finde das "Buch-Gate" von Habeck vor diesem Hintergrund richtig putzig.
Sehe ich genau andersrum: wir haben lange genug mit "Großparteien" experimentiert. Alle Parteien, die momentan im BT sitzen, waren in den letzten 25 Jahren mal an der Regierung beteiligt.* Das Ergebnis ist sehr durchwachsen. Warum also nicht mal was neues wagen? Kann es schlechter werden?
* Außer natürlich die AfD, aber diese Partei will ich mir einfach nicht in Regierungsverantwortung vorstellen.
Also ich bin mir 100% sicher wenn ich am 23. Februar Volt wähle sind die überhaupt nicht drin.
Weiß auch ehrlich gesagt nicht, ob die inzwischen ein Wahlprogramm haben, dass alle Bereich überzeugend abdeckt. Das letzte mal wo ich mich mit denen beschäftigt habe, war es nicht so.
Heute Abend bei Maischberger:
Bundestagswahl 2025 – für welche Politik stehen die Grünen?
Trump zurück im Weißen Haus – was kommt auf Deutschland zu?
- Robert Habeck (Bündnis '90/Die Grünen, Bundeswirtschaftsminister)
- Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU, Bundesverteidigungsminister a.D.)
- Cherno Jobatey (Moderator)
- Helene Bubrowski (Table Media)
- Jan Fleischhauer (Focus)
Und bei Lanz:
Sigmar Gabriel, Ex-Vizekanzler
Der frühere Außenminister (SPD) äußert sich zu den Auswirkungen der Wiederwahl Trumps auf die internationale Sicherheitsarchitektur und die transatlantischen Handelsbeziehungen.
Bodo Ramelow, Linken-Politiker
Mit der "Mission Silberlocke" will der Ex-Ministerpräsident Thüringens mit Gregor Gysi und Dietmar Bartsch in den Bundestag einziehen. Er nimmt Stellung zur Programmatik seiner Partei.
Anne Hähnig, Journalistin
Die Redaktionsleiterin von „Zeit Online“ äußert sich zum Zustand und den Wahlchancen der Links-Partei. Zudem analysiert sie das Wirken und die Rolle Bodo Ramelows.
Elmar Theveßen, ZDF-Korrespondent
Einen Tag nach der Rückkehr Trumps in das Weiße Haus informiert der Leiter des Washingtoner ZDF-Studios über die wichtigsten ersten Amtshandlungen des wiedergewählten US-Präsidenten.
Aber welcher Partei traust du es zu über 5% zu kommen? Ich denke selbst die großen unter den kleinen schaffen es nur auf 1-2%.
Und selbst wenn es eine Partei wie Volt mit 5-6% in den Bundestag schaffen würde, was dann? Mit regieren würden sie wohl trotzdem nicht.
Ich bin ja ein Freund der Sonstigen, hab schon oft die Tierschutzpartei gewählt, aber jetzt wo drei Parteien an der 5% Hürde scheitern könnten und die AfD bei 20% steht, dürfen sich die linken Wähler nicht weiter aufsplitten.
Bei der Forsa Umfrage hat sich übrigens im Vergleich zu der letzten quasi nix verändert. Da hält sich der Musk/Weidel Effekt wohl in Grenzen.
Ein wichtiges Gesetz soll noch vor den Wahlen / kommende Woche verabschiedet werden, gibt einen gemeinsamen Entwurf von SPD, Grünen, FDP und der Union.
Mehr als überfällig: Es geht um eine bessere Versorgung der politisch Verfolgten in der DDR, die SED-Opfer. Sie können u.a. mit höheren Opferrenten rechnen, die regelmäßig angehoben werden und nicht mehr von der Bedürftigkeit der Betroffenen abhängen. Die Opferrente soll zu einer "Ehrenpension" werden.
Dazu: Die Einmalzahlung für Opfer der Zwangaussiedlung soll von 1500 auf 7500 Euro angehoben werden, bei der Anerkennung von gesundheitlichen Folgeschäden politischer Haft soll es eine Beweislastumkehr geben. Und etliches mehr. Eine Schande, dass nicht mehr nicht früher passierte. Und gut, dass die vier Parteien einig sind, dass kein weiterer Aufschub sein darf.
Ich will hier mal ein Lob an die Damen und Herren im Bundestag aussprechen, dass man sich darauf einigen konnte. Also, gibt nicht nur Wahlkampf und Gemöppere.
https://www.tagesschau.de/inland/ges...hilfe-100.html