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  1. #3136
    Zitat Zitat von Claudia Beitrag anzeigen
    Wer freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung ist, muss übrigens jetzt schon auch auf Einkünfte aus Kapitalvermögen Beiträge zahlen, ich bin mir nicht sicher, ob das hier schon erwähnt wurde:

    https://www.haufe.de/sozialwesen/sgb...I10152386.html
    Ja, ich ganz am Anfang und alonzo auch, wie schon erwähnt. Aber man kann es gar nicht oft genug erwähnen.

  2. #3137
    Merz hat keinen Bock auf Scholz.

    Merz will TV-Duell lieber mit Weidel als mit Scholz

    Auf die Gespräche mit dem amtierenden Bundeskanzler hat Merz wenig Lust: »Ich bin nicht wirklich begeistert davon, dass wir diese Fernsehdiskussionen führen und ich da dreimal das Vergnügen habe, mit Olaf Scholz ein Duell zu führen«, sagte Merz.
    https://www.spiegel.de/politik/fried...2-319807368cb3

  3. #3138
    Wer die letzten zwei Jahre 100.000 Euro bei ordentlichen Konditionen, sehr konservativen Anlagen um genau zu sein, auf dem Sparbuch zu teils unter 1% p.a. hat liegen lassen, der hat es auch nicht verdient, auf sein Erspartes ( das dank Inflation an Wert verliert) Steuern zu zahlen.

    Davon ab: der Freibetrag ist ein Witz, der sich gerne an der Inflation orientieren darf. Aber neben dem Realverlust des Sparers verdient der Staat an den wenigen Zinsen dann auch nichts mehr.

  4. #3139
    Zitat Zitat von Descartes Beitrag anzeigen
    Also solange er nicht NUR mit Weidel diskutiert, finde ich das gut.

    Ich mag Merz nicht, aber ich traue ihm schon zu Weidel inhaltlich zu zerlegen, was doch eine gute Sache wäre.

  5. #3140
    Fire and Blood Avatar von manial fly
    Ort: Nashville
    Zitat Zitat von Lilith79 Beitrag anzeigen
    Also solange er nicht NUR mit Weidel diskutiert, finde ich das gut.

    Ich mag Merz nicht, aber ich traue ihm schon zu Weidel inhaltlich zu zerlegen, was doch eine gute Sache wäre.
    Sehe ich ähnlich und Habeck dann gegen Scholz. Das würde aufjedenfall sinn machen, da CDU und AfD sowieo SPD und Grüne ja teils die selben Wähler ansprechen.

  6. #3141
    Zitat Zitat von Lilith79 Beitrag anzeigen
    Also solange er nicht NUR mit Weidel diskutiert, finde ich das gut.

    Ich mag Merz nicht, aber ich traue ihm schon zu Weidel inhaltlich zu zerlegen, was doch eine gute Sache wäre.


    Wagenknecht ist es gerade nur bedingt gelungen.
    Verstehen Sie?

  7. #3142
    säule des forums Avatar von alonzo I.O.F.F. Team
    Ort: heidelberg
    Zitat Zitat von tantes Beitrag anzeigen
    Räusper. Wenn Du Dein Geld sparst / anlegst, musst Du auch heute schon auf den Ertrag (die Zinsen, Dividenden..) Steuern zahlen. Das ist schon ewig so. Nennt sich Kapitalertragssteuer, aber sie wird erst fällig, wenn Du den Sparerfreibetrag von 1000 Euro / Jahr überschreitest. Beispiel: Im Moment gibt es bei meiner Bank 1 % Zinsen aufs Sparbuch. Du müsstest also über 100.000 Euro auf Deinem Konto liegen haben, bevor auf die Zinsen der allererste Cent an Steuern fällig wird (ganz vereinfacht gesagt).
    steuerfreibeträge spielen bei der berechnung der kv beiträge keine rolle, wie denn auch?
    Zitat Zitat von Vongole Beitrag anzeigen
    Alonzo fällt unter den guten Strafrechtsgrundsatz "Nulla poena sine culpa", das muss man dem Board schon zugestehen.
    Man kann es auch Narrenfreiheit nennen.

  8. #3143
    Zitat Zitat von JackB Beitrag anzeigen
    Gut, benötigt werden Milliardenbeträge. Aber tausend Millionenbeträge ergeben ja einen Milliardenbetrag.
    Hast du denn Ideen und Vorschläge, wie Betrug besser aufgedeckt, wie überflüssige Doppeluntersuchungen vermieden werden können?
    Habe ich. Das sind aber nicht unbedingt meine Ideen, sondern die sind längst bekannt und teilweise auch schon umgesetzt - allerdings bei Weitem nicht im erforderlichen Maß.

    Konkret:
    1. Überflüssige Doppeluntersuchungen, um mit dem einfachsten Thema anzufangen, sollen künftig durch die Elektronische Patientenakte (EPA) vermieden werden, weil behandelnde Ärzte darin sofort sehen können, was schon gemacht wurde. Die Patienten können das offenbar oft nicht genau sagen (oder werden womöglich auch gar nicht gefragt). Voraussetzung ist natürlich, dass die Patienten mit der EPA einverstanden sind. Aber die technischen Voraussetzungen für die Lösung dieses Problems sind immerhin inzwischen wohl geschaffen.

    2. Einrichtung von Ermittlungsteams bei allen Krankenkassen (oder zentral bei einer Dachorganisation, etwa dem GKV-Spitzenverband). Stichprobenartige Überprüfung aller Abrechnungen und bei Verdachtsfällen tiefgehende Prüfung.

    Manche Krankenkassen gehen bereits so vor und stellen dabei immer wieder Betrügereien in größerem Umfang fest. Beispiel: Die AOK PLUS (zuständig für Sachsen und Thüringen) hat vor Jahren eine "Task Force" gebildet, ein Spezialteam, das Abrechnungsbetrug verfolgte. Dieses Team hat u.a. die Abrechnungen von Hebammen überprüft und z.B. kontrolliert, ob die abgerechneten Hausbesuche tatsächlich auch durchgeführt worden waren oder ob die abgerechneten Wegstrecken stimmten. Es wurden etliche Betrugsfälle aufgedeckt und angezeigt, die erheblichen Schaden angerichtet hatten.

    Es wäre schon viel gewonnen, wenn schwerpunktmäßig in den Bereichen genau geprüft würde, die besonders anfällig für Betrug sind. Da gibt es Erfahrungswerte.

    3. Information der Versicherten über jede abgerechnete Leistung eines Arztes oder Krankenhauses. Bisher ist es ja so, dass Privatversicherte die Rechnungen der Leistungserbringer unmittelbar erhalten und so auch kontrollieren können, ob das, was abgerechnet wurde, auch erbracht wurde. Gesetzlich Versicherte sehen die Rechnungen aber nicht und das öffnet Tür und Tor für Betrug.

    Zwei Beispiele aus eigenem Erleben:
    Vor Jahr und Tag wurde bei mir mal ein Erkrankungssymptom mit unbekannter Ursache festgestellt. Ich wurde geröntgt, das reichte nicht, also in die Uniklinik überwiesen und ins MRT geschoben. Den Herrn Professor, zu dem ich an der Uniklinik überwiesen worden war, habe ich nie gesehen, und ob er meine MRT-Bilder je gesehen und ausgewertet hat, weiß ich nicht. Vermutlich waren das seine Mitarbeiter. Aber die Rechnung wies nicht nur das MRT aus, sondern auch die Röntgenaufnahmen - die ich ja schon mitgebracht hatte! Die waren ja in einer Arztpraxis gemacht worden, nicht in der Uniklinik.

    Ich rief dort an und machte auf den Fehler aufmerksam, darauf ganz trocken und wenig überrascht die Ehefrau vom Herrn Professor, die offenbar selbst die Abrechnungen schrieb: "Ah, dann bekommen Sie eine neue Rechnung, werfen Sie die alte weg!" Nun mag man an ein Versehen denken, aber das ist schwer zu glauben, denn auf dem Röntgenbild steht ja immer, in welcher Praxis es gemacht wurde. Und vor allem: Ich hatte noch mehrere weitere MRT-Termine danach, und auch beim zweiten MRT wurde mir anschließend wieder die alte Röntgenaufnahme auf die Rechnung des Professors gesetzt... Neuer Anruf, gleiches Spiel.

    Das ist m.E. systematischer Betrug, der aber bei Kassenpatienten gar nicht auffallen würde. Dazu Beispiel zwei:

    Meine Schwägerin (gesetzlich versichert) wurde vor Jahren an der Bandscheibe operiert. Durch einen Zufall kam heraus, dass die Klinik bei der Krankenkasse zwei Bandscheiben-OPs abgerechnet hatte, obwohl nur eine durchgeführt worden war. Normalerweise wäre das nie aufgefallen, weil ja gesetzlich Versicherte die Rechnungen nicht zu sehen bekommen.

    Da geht es um ziemlich hohe Summen, und ich mag mir gar nicht ausmalen, wer sich da alles kriminell bedient...


    Die Kassen sind da schon dran, der GKV-Spitzenverband ebenso, aber man ist sich der Tatsache bewusst, dass man bisher nur einen Teil der Fälle aufklären kann und die Dunkelziffer hoch sein dürfte. Für die Jahre 2020/2021 wurde der nachgewiesene Schaden für die GKV auf 132 Mio. Euro beziffert. https://www.bundestag.de/resource/bl...073-23-pdf.pdf (erster Absatz der Vorbemerkung, Seite 4) Das sind keine peanuts.

    Durch die einfache Information der Versicherten über das, was Ärzte und andere abgerechnet haben, könnte man das m.E. wirksam eindämmen. Wo sonst gibt es denn ein System, bei dem derjenige, der zahlt, keine Ahnung hat und auch kaum kontrollieren kann, welche Leistungen wirklich erbracht wurden? Ich finde das absurd, und auf jeden Fall ist es geradezu eine Einladung für Menschen mit krimineller Energie.
    Wenn Russland aufhört zu kämpfen, ist der Krieg zu Ende. Wenn die Ukraine aufhört zu kämpfen, ist die Ukraine am Ende. US-Außenminister Blinken

  9. #3144
    Captain Chaos
    Ort: Absurdistan
    Zitat Zitat von freddimaus Beitrag anzeigen


    Wagenknecht ist es gerade nur bedingt gelungen.
    Ich fand es dennoch sehr unterhaltsam. Das war sowas wie mein Anti-Duell. Ich kann beide nicht ausstehen. Hat sich danach auch nicht gebessert.
    Thanos was right!!

  10. #3145
    Zitat Zitat von tantes Beitrag anzeigen
    Räusper. Wenn Du Dein Geld sparst / anlegst, musst Du auch heute schon auf den Ertrag (die Zinsen, Dividenden..) Steuern zahlen. Das ist schon ewig so. Nennt sich Kapitalertragssteuer, aber sie wird erst fällig, wenn Du den Sparerfreibetrag von 1000 Euro / Jahr überschreitest. Beispiel: Im Moment gibt es bei meiner Bank 1 % Zinsen aufs Sparbuch. Du müsstest also über 100.000 Euro auf Deinem Konto liegen haben, bevor auf die Zinsen der allererste Cent an Steuern fällig wird (ganz vereinfacht gesagt).
    Damit hast du erklärt, wie der Steuerfreibetrag funktioniert. Aber was willst du damit im Hinblick auf die von Overboard gestellte Gerechtigkeitsfrage sagen?

    Bei Menschen, deren Kapitalerträge innerhalb des Freibetrags liegen, müssen keine Kapitalerstragssteuern zahlen. Aber es gibt ja nun auch Menschen, die ihre 100.000 Euro nicht auf dem Sparbuch liegen lassen.

  11. #3146
    Zitat Zitat von chatte03 Beitrag anzeigen




    Durch die einfache Information der Versicherten über das, was Ärzte und andere abgerechnet haben, könnte man das m.E. wirksam eindämmen. Wo sonst gibt es denn ein System, bei dem derjenige, der zahlt, keine Ahnung hat und auch kaum kontrollieren kann, welche Leistungen wirklich erbracht wurden? Ich finde das absurd, und auf jeden Fall ist es geradezu eine Einladung für Menschen mit krimineller Energie.
    Ich glaube nicht, dass das Unsummen einbringen würde. Zum einen stellt sich die Frage, wer diese „Rechnungen“ erbringen soll: die Ärzte, die ohnehin schon in all den bürokratischen Verpflichtungen fast ersticken?
    Zum anderen ist es doch den meisten Patienten egal, was da steht, wenn es doch bezahlt wird…
    Wenn dann eventuell sogar der Betrag erwähnt wird, den ein Hausarzt z.b. für einen Hausbesuch erhält (aktuell ca.23 €) würde das so mancher Patient sowieso nicht glauben.
    Im übrigen unterliegen niedergelassene Ärzte Wirtschaftlichkeitsprüfungen und Budgetierungen - die von Dir angedachte kriminelle Energie ist da eh schon schwierig durchzusetzen.
    Man sollte meiner Meinung nach zu dem früher geltenden System zurückkehren, bei dem der Hausarzt per Überweisung entscheidet, ob ein Facharzt eingeschaltet wird, der hätte dann nämlich auch mehr Termine frei.
    Außerdem sollte dringend dafür gesorgt werden, dass die Notaufnahmen nicht mehr für Lappalien missbraucht werden - da liesse sich sehr viel an Geld und ärztlicher Arbeitskraft einsparen

  12. #3147
    Zitat Zitat von chatte03 Beitrag anzeigen
    Habe ich. Das sind aber nicht unbedingt meine Ideen, sondern die sind längst bekannt und teilweise auch schon umgesetzt - allerdings bei Weitem nicht im erforderlichen Maß.

    [...]

    Durch die einfache Information der Versicherten über das, was Ärzte und andere abgerechnet haben, könnte man das m.E. wirksam eindämmen. Wo sonst gibt es denn ein System, bei dem derjenige, der zahlt, keine Ahnung hat und auch kaum kontrollieren kann, welche Leistungen wirklich erbracht wurden? Ich finde das absurd, und auf jeden Fall ist es geradezu eine Einladung für Menschen mit krimineller Energie.
    Danke für die Erläuterungen. Das ist alles einleuchtend und ich stimme zu, dass vermutlich bessere Kontrollmöglichkeiten geschaffen und eingesetzt werden sollten. Wie groß das Einsparpotential ist, kann ich jedoch nicht einschätzen. Ein System, bei dem Leistungsempfänger und Leistungsbezahler wenig miteinander zu tun haben, ist prinzipiell anfällig für Leistungsmissbrauch. Das gilt auch für die PKV. Dort sehen die Patienten zwar die Abrechnung. Aber die Kontrolle, welche Posten erbracht wurden und durch die Gebührenordnung gedeckt sind, ist erstens mühsam. Und in vielen Fällen scheuen Patienten die kritische Nachfrage beim Arzt, von dem sie ja weiterhin gut betreut werden wollen. Solange die Rechnung formal korrekt ist und von der Versicherung anstaltslos bezahlt wird, wird da deshalb, so meine Vermutung, über vieles hinweggesehen.

    Wenn du eine Nachfrage zu deinem eigenen Erleben gestattest: Du vermutest da (durchaus nachvollziehbar) systematischen Betrug, was ein Fall für den Staatsanwalt wäre. Hast du diesen auch durch eine Anzeige informiert, oder hast du dich damit begnügt, zweimal deine Rechnung berichtigen zu lassen? - Auch in diesem Fall hättest du schon mehr gemacht, als viele andere PKV-Versicherte in einem solchen Fall vermutlich tun würden, und was vermutlich auch GKV-Versicherte tun würden, wenn sie Einsicht in ihre Abrechnung hätten.

    Trotzdem halte ich es für wichtig, dass mehr Transparenz und Kontrollmöglichkeiten geschaffen. Denn allein die Möglichkeit, dass der eine oder andere Patient davon Gebrauch macht, erhöht das Risiko für die Betrüger und sollte damit einen Abschreckungseffekt bewirken.

  13. #3148
    Zitat Zitat von Kukie Beitrag anzeigen
    Ich fand es dennoch sehr unterhaltsam. Das war sowas wie mein Anti-Duell. Ich kann beide nicht ausstehen. Hat sich danach auch nicht gebessert.
    Das stimmt. Ich fand an einer Stelle Frau Weidel auch witzig und hab verstanden, dass sie so reagiert hat. So richtig bekomme ich das nicht mehr inhaltlich hin - jedenfalls monologisierte Wagenknecht vor sich hin und hat dabei wohl etwas gesagt, was gar nicht gefragt wurde bzw. kurz vorher schon diskutiert wurde.

    Anyhow - Alice saß da und hat gelacht und hat meiner Meinung nach eine etwas hilflose/verzweifelte Geste gemacht - und es war eines der wenigen Male, dass ich gesehen habe bzw. dachte, dass sie privat vielleicht wirklich auch Humor hat und ganz sympathisch ist.

    Der Eindruck wurde natürlich sofort wieder gekillt, nachdem sie wieder in ihre nölige Art verfiel.

    Aber ja - unterhaltsam war es (manchmal dachte ich, dass Maischbeger kurz auf Klo war oder so, weil sie kaum dazwischen kam und auch nicht im Bild zu sehen war).

    Sahra: "Das kommt ja aus dem rechtextremen Diskurs und das ist ja auch nichts Neues, was Sie sich da ausgedacht haben...es ist eine Ungeheuerlichkeit gegenüber den Opfern von Hitler.."
    Alice: "...und die Opfer von Stalin?"
    Sahra: "Er hat Millionen von Menschen in KZs umgebracht..."
    Alice: "Wie viel Menschen haben die Kommunisten umgebracht?"
    Sahra: "Aber darum geht es doch gar nicht."
    Alice: "Doch. Genau darum geht es. Sie sind Stalin hinterhergerannt."

    Verstehen Sie?

  14. #3149
    Zitat Zitat von Schnirkel Beitrag anzeigen
    Ich glaube nicht, dass das Unsummen einbringen würde. Zum einen stellt sich die Frage, wer diese „Rechnungen“ erbringen soll: die Ärzte, die ohnehin schon in all den bürokratischen Verpflichtungen fast ersticken?
    Zum anderen ist es doch den meisten Patienten egal, was da steht, wenn es doch bezahlt wird…
    Wenn dann eventuell sogar der Betrag erwähnt wird, den ein Hausarzt z.b. für einen Hausbesuch erhält (aktuell ca.23 €) würde das so mancher Patient sowieso nicht glauben.
    Im übrigen unterliegen niedergelassene Ärzte Wirtschaftlichkeitsprüfungen und Budgetierungen - die von Dir angedachte kriminelle Energie ist da eh schon schwierig durchzusetzen.
    Man sollte meiner Meinung nach zu dem früher geltenden System zurückkehren, bei dem der Hausarzt per Überweisung entscheidet, ob ein Facharzt eingeschaltet wird, der hätte dann nämlich auch mehr Termine frei.
    Außerdem sollte dringend dafür gesorgt werden, dass die Notaufnahmen nicht mehr für Lappalien missbraucht werden - da liesse sich sehr viel an Geld und ärztlicher Arbeitskraft einsparen
    Ich könnte mir tatsächlich vorstellen dass kriminelle Energie, wo sie in dem Bereich vorhanden ist, eher bei der Liquidation von PKV-Versicherten zum Tragen kommt. Da ist vermutlich mehr zu Holen, denn die Sätze sind höher, der Leistungsumfang größer, und es gibt keine Budgetierung.

    Andererseits: Wer schon einmal dabei ist, der greift zu, wo es etwas zu Greifen, sicher auch in der GKV. Aber dein anderer Einwand ist auf jeden Fall berechtigt: Die Forderung nach Transparenz und Kontrollmöglichkeiten kann leicht zu noch mehr Bürokratie, zu zusätzlichem Verwaltungsaufwand bei den Ärzten führen, und das wäre natürlich kontraproduktiv. Ich kann mir vorstellen, dass es mit der vorhandenen Software nicht möglich ist, ohne Zusatzaufwand jedem Patienten eine (für Laien verständliche) Information über die für ihn abgerechnete Leistungen zukommen zu lassen.

  15. #3150
    Captain Chaos
    Ort: Absurdistan
    Zitat Zitat von freddimaus Beitrag anzeigen
    Das stimmt. Ich fand an einer Stelle Frau Weidel auch witzig und hab verstanden, dass sie so reagiert hat. So richtig bekomme ich das nicht mehr inhaltlich hin - jedenfalls monologisierte Wagenknecht vor sich hin und hat dabei wohl etwas gesagt, was gar nicht gefragt wurde bzw. kurz vorher schon diskutiert wurde.

    Anyhow - Alice saß da und hat gelacht und hat meiner Meinung nach eine etwas hilflose/verzweifelte Geste gemacht - und es war eines der wenigen Male, dass ich gesehen habe bzw. dachte, dass sie privat vielleicht wirklich auch Humor hat und ganz sympathisch ist.

    Der Eindruck wurde natürlich sofort wieder gekillt, nachdem sie wieder in ihre nölige Art verfiel.

    Aber ja - unterhaltsam war es (manchmal dachte ich, dass Maischbeger kurz auf Klo war oder so, weil sie kaum dazwischen kam und auch nicht im Bild zu sehen war).

    Sahra: "Das kommt ja aus dem rechtextremen Diskurs und das ist ja auch nichts Neues, was Sie sich da ausgedacht haben...es ist eine Ungeheuerlichkeit gegenüber den Opfern von Hitler.."
    Alice: "...und die Opfer von Stalin?"
    Sahra: "Er hat Millionen von Menschen in KZs umgebracht..."
    Alice: "Wie viel Menschen haben die Kommunisten umgebracht?"
    Sahra: "Aber darum geht es doch gar nicht."
    Alice: "Doch. Genau darum geht es. Sie sind Stalin hinterhergerannt."

    Ich musste der Weidel auch recht geben, als sie Wagenknecht an dem Kopf geworfen, das sie gar nichts gewonnen hat. Die Linke zerstört und mit BSW an der 5%-Marke kratzen. Keiner hat gewonnen.

    Weidel ist für mich ein komplettes Rätsel. Würde die tatsächlich gerne mal im privaten Umfeld sehen.
    Thanos was right!!

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